PD Dr. Scholz, Hessen: Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ich kein Pädiater bin, ist es hoffentlich unverdächtig, wenn ich zu bestimmten Anträgen spreche und Sie um Zustimmung bitte. Ich glaube, die Kollegin Vitzthum hat richtigerweise gesagt: Es wird Zeit für konkrete Maßnahmen. Ist es nicht auch Ihnen bei den ganzen Reden und Presseerklärungen der letzten Wochen so ergangen, dass es merkwürdig anmutet, dass man erst jetzt entdeckt, dass Kinder und Jugendliche ein wichtiges Thema sind? Ich finde das absurd. Auf Ärztetagen wird seit Jahrzehnten dafür plädiert. Aber erst jetzt wächst das Bewusstsein, dass hier etwas geschehen muss.

Ich meine, es gibt sehr simple Nagelproben, mit deren Hilfe wir die Politik messen können. Der Antrag 33 fordert, dass der Sportunterricht stärker gefördert werden soll, dass sowohl in den normalen Schulen als auch in den neu zu schaffenden Ganztagsschulen mehr Zeit für Bewegungsmaßnahmen zur Verfügung steht. Aber die Politik tut nichts und führt fadenscheinige Argumente an. So können wir die Politik doch entlarven. Wir als Ärzteschaft haben hier ganz konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die sehr simpel, aber für die Gesundheit der Kinder ziemlich effektiv sind.

Die von der Ärzteschaft geschaffenen Kinder- und Jugenduntersuchungen sind sicherlich sehr erfolgreich - wie meine Kinder sagen würden: saugut. Häufig werden diese Möglichkeiten - das haben bereits die Vorredner ausgeführt - von den entsprechenden Bevölkerungsschichten nicht in dem Maße genutzt, wie es eigentlich gedacht ist.

Warum fordern wir nicht, dass die Gesetzgebung konkrete Maßnahmen auf den Weg bringt? Der Staat alimentiert mit entsprechender finanzieller Unterstützung den Kinderwunsch. Es lässt sich lange darüber streiten, ob die dafür zur Verfügung gestellten Mittel ausreichend sind. Warum fordern wir den Gesetzgeber nicht auf, dass er dort tätig sein soll, indem die Eltern eine entsprechende Bescheinigung vorlegen, dass sie dieses und jenes getan haben, um entsprechende Vorteile zu erhalten? Das entspricht dem Anliegen des Antrags 28.

Auf Hinweis des Juristen der Bundesärztekammer möchte ich meinen Antrag ein wenig präzisieren, da er juristisch nicht scharf genug formuliert ist. Statt von den Ärztekammern soll von der Bundesärztekammer und den Landesärztekammern gesprochen werden. Mit dem Begriff der verantwortlichen Gremien ist die Legislative gemeint.

Ich bitte Sie ganz herzlich, mit diesen simplen Maßnahmen vor Ort aktiv zu werden. Dann brauchen wir gar nicht so viele Kataloge und sonstige Dinge. Wir benötigen praktische Maßnahmen, an denen wir vor Ort auch die Politik messen können.

Danke.

(Vereinzelt Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Scholz. - Mir ist ein Geschäftsordnungsantrag signalisiert worden. Normalerweise müssen auch Geschäftsordnungsanträge schriftlich eingebracht werden. Bitte, Herr Dr. Wyrwich aus Berlin, Sie können Ihren Geschäftsordnungsantrag mündlich stellen.