Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön.
Vom Gefühl her kann ich alles verstehen, aber von der Geschäftsordnung her ist
es anders. Anderenfalls müssten wir erst einmal die Geschäftsordnung ändern. In
§ 16 der Geschäftsordnung steht, dass darüber abgestimmt wird, ob schriftlich
geheim abgestimmt wird. Deshalb ist diese Abstimmung zulässig. Ich glaube,
angesichts der Zeit ist das wohl auch sinnvoll. Wir haben es gerade noch einmal
durchgelesen: In § 16 der Geschäftsordnung steht, dass schriftlich geheim
abgestimmt werden muss, wenn die Versammlung dies beschließt. Ich glaube, damit
liegen wir richtig, obwohl ich das Gefühl von Herrn Jäger gut verstehen kann.
Ich stelle jetzt die Frage, wer für Antrag 1 und wer für
Antrag 5 ist. Wir zählen von vornherein aus, weil es sich hier um die
Grundentscheidung handelt. Ich frage also: Wer stimmt dem Antrag IV-1
des Vorstands zu? Bitte zählen. - Wer möchte dem Antrag IV-5 zustimmen?
Bitte wieder zählen. - Wer möchte sich enthalten? - Wenige. Bei einigen
Enthaltungen haben 140 dem Antrag IV-1 und 72 dem Antrag IV-5 zugestimmt.
(Beifall)
Damit ist der Antrag IV-5 nicht mehr relevant.
Wir müssen nunmehr über den Antrag IV-1 a abstimmen.
Herr Koch hat gebeten, den Antrag an den Vorstand der Bundesärztekammer zu
überweisen. Herr Dr. Koch, bleiben Sie dabei? - Ja. Ich frage also: Wer stimmt
der Überweisung des Antrags 1 a an den Vorstand zu? - Wer ist dagegen? - Das
Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? - Der Antrag ist an den Vorstand
überwiesen.
Der Antrag IV-1 ist in der Form angenommen, wie
ihn der Vorstand eingebracht hat.
Damit kommen wir zum Antrag IV-6. Er ergänzt den Antrag
1. Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der
Antrag ist angenommen.
Wir kommen nun zum Antrag IV-12. Wer stimmt diesem
Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.
Ich rufe jetzt den Antrag IV-2 auf. Das ist ein Antrag
des Vorstands der Bundesärztekammer. Da gibt es die Bitte um geheime
Abstimmung. Bleibt es dabei, Herr Steininger?
(Zuruf)
- Nicht. Dann stimmen wir offen ab. Wer möchte dem Antrag IV-2
zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag klar angenommen.
Wir kommen zum Antrag IV-4, ebenfalls vom Vorstand der
Bundesärztekammer. Es geht um die Neuausrichtung des Förderprogramms zur
Weiterbildung des Facharztes für Innere und Allgemeinmedizin. Hier gibt es
keinen Antrag auf geheime Abstimmung. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer
ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.
Damit komme ich zum Antrag IV-7. Er betrifft
die Förderung der Allgemeinmedizin. Wer möchte dem Antrag zustimmen?
- Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Auch dieser Antrag ist
angenommen.
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