TOP IV: (Muster-)Weiterbildungsordnung

Donnerstag, 17. Mai 2007, Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön. Vom Gefühl her kann ich alles verstehen, aber von der Geschäftsordnung her ist es anders. Anderenfalls müssten wir erst einmal die Geschäftsordnung ändern. In § 16 der Geschäftsordnung steht, dass darüber abgestimmt wird, ob schriftlich geheim abgestimmt wird. Deshalb ist diese Abstimmung zulässig. Ich glaube, angesichts der Zeit ist das wohl auch sinnvoll. Wir haben es gerade noch einmal durchgelesen: In § 16 der Geschäftsordnung steht, dass schriftlich geheim abgestimmt werden muss, wenn die Versammlung dies beschließt. Ich glaube, damit liegen wir richtig, obwohl ich das Gefühl von Herrn Jäger gut verstehen kann.

Ich stelle jetzt die Frage, wer für Antrag 1 und wer für Antrag 5 ist. Wir zählen von vornherein aus, weil es sich hier um die Grundentscheidung handelt. Ich frage also: Wer stimmt dem Antrag IV-1 des Vorstands zu? Bitte zählen. - Wer möchte dem Antrag IV-5 zustimmen? Bitte wieder zählen. - Wer möchte sich enthalten? - Wenige. Bei einigen Enthaltungen haben 140 dem Antrag IV-1 und 72 dem Antrag IV-5 zugestimmt.

(Beifall)

Damit ist der Antrag IV-5 nicht mehr relevant.

Wir müssen nunmehr über den Antrag IV-1 a abstimmen. Herr Koch hat gebeten, den Antrag an den Vorstand der Bundesärztekammer zu überweisen. Herr Dr. Koch, bleiben Sie dabei? - Ja. Ich frage also: Wer stimmt der Überweisung des Antrags 1 a an den Vorstand zu? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? - Der Antrag ist an den Vorstand überwiesen.

Der Antrag IV-1 ist in der Form angenommen, wie ihn der Vorstand eingebracht hat.

Damit kommen wir zum Antrag IV-6. Er ergänzt den Antrag 1. Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen nun zum Antrag IV-12. Wer stimmt diesem Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Ich rufe jetzt den Antrag IV-2 auf. Das ist ein Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer. Da gibt es die Bitte um geheime Abstimmung. Bleibt es dabei, Herr Steininger?

(Zuruf)

- Nicht. Dann stimmen wir offen ab. Wer möchte dem Antrag IV-2 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag klar angenommen.

Wir kommen zum Antrag IV-4, ebenfalls vom Vorstand der Bundesärztekammer. Es geht um die Neuausrichtung des Förderprogramms zur Weiterbildung des Facharztes für Innere und Allgemeinmedizin. Hier gibt es keinen Antrag auf geheime Abstimmung. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Damit komme ich zum Antrag IV-7. Er betrifft die Förderung der Allgemeinmedizin. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Auch dieser Antrag ist angenommen.

© Bundesärztekammer 2007