TOP IV: (Muster-)Weiterbildungsordnung

Donnerstag, 17. Mai 2007, Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Damit kommen wir zum Antrag IV-9. Es geht um die Förderung der hausärztlichen Versorgung. Wer möchte dem Antrag zustimmen?

(Zuruf)

- Gibt es Probleme mit dem Antrag? Soll ich ihn vorlesen?

(Erneuter Zuruf)

- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer möchte den Antrag nicht an den Vorstand überweisen? Die Beteiligung ist ein bisschen schwach. Ich frage noch einmal: Wer möchte den Antrag IV-9 an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Antrag ist an den Vorstand überwiesen.

Wir kommen damit zum Antrag IV-11. Der Betreff lautet: "Innere und Allgemeinmedizin als gesundheitspolitische Gemeinschaftsaufgabe". Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Nunmehr kommen wir zum Antrag IV-10. Es geht um die Befristung von Arbeitsverträgen in der Weiterbildung Innere und Allgemeinmedizin.

(Zuruf)

- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Das geht vor. Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag an den Vorstand überwiesen.

Nun haben wir noch über den Antrag IV-3 abzustimmen, der sich mit der Richtlinie 2005/36/EG beschäftigt. Das ist die jetzt gültige neu notifizierte Richtlinie, die die Richtlinie 93/16/EWG ablöst. Daraus müssen wir die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Herr Dr. Koch hat das in seinem Referat erklärt. Die geheime Abstimmung, die Herr Steininger wollte, ist auch hier nicht mehr nötig?

(Zuruf)

- Okay. Wer möchte dem Antrag IV-3 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Wir haben jetzt alle Anträge abgestimmt. Bevor wir diesen Tagesordnungspunkt abschließen, gibt es von Frau Professor Braun die Bitte um eine persönliche Bemerkung. Bitte schön, Frau Braun.

© Bundesärztekammer 2007