Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Damit kommen wir
zum Antrag IV-9. Es geht um die Förderung der hausärztlichen
Versorgung. Wer möchte dem Antrag zustimmen?
(Zuruf)
- Gibt es Probleme mit dem Antrag? Soll ich ihn vorlesen?
(Erneuter Zuruf)
- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte den
Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer möchte den Antrag nicht an den
Vorstand überweisen? Die Beteiligung ist ein bisschen schwach. Ich frage noch
einmal: Wer möchte den Antrag IV-9 an den Vorstand überweisen? - Wer ist
dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Der Antrag ist an den Vorstand
überwiesen.
Wir kommen damit zum Antrag IV-11. Der Betreff lautet:
"Innere und Allgemeinmedizin als gesundheitspolitische Gemeinschaftsaufgabe".
Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der
Antrag ist klar angenommen.
Nunmehr kommen wir zum Antrag IV-10. Es geht um die
Befristung von Arbeitsverträgen in der Weiterbildung Innere und
Allgemeinmedizin.
(Zuruf)
- Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Das geht vor. Wer
möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das Erste
war die Mehrheit. Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag an den Vorstand
überwiesen.
Nun haben wir noch über den Antrag IV-3 abzustimmen,
der sich mit der Richtlinie 2005/36/EG beschäftigt. Das ist die jetzt gültige
neu notifizierte Richtlinie, die die Richtlinie 93/16/EWG ablöst. Daraus müssen
wir die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Herr Dr. Koch hat das in seinem
Referat erklärt. Die geheime Abstimmung, die Herr Steininger wollte, ist auch
hier nicht mehr nötig?
(Zuruf)
- Okay. Wer möchte dem Antrag IV-3 zustimmen? - Wer ist
dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.
Wir haben jetzt alle Anträge abgestimmt. Bevor wir diesen
Tagesordnungspunkt abschließen, gibt es von Frau Professor Braun die Bitte um
eine persönliche Bemerkung. Bitte schön, Frau Braun.
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