TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Dr. Gräfin Vitzthum, Baden-Württemberg: Meine Damen und Herren! Ich habe mich noch einmal auf die Rednerliste setzen lassen, weil ich doch sehr erstaunt war, wie unsere verehrte Präsidentin, Frau Dr. Wahl, ausgeführt hat, wie fein das in Heilbronn alles läuft. Meine Sicht ist eine andere. In Heilbronn haben wir eine hohe MEDI-Organisation und MEDI-Verbindlichkeit; dort sitzen unsere besten Computerspezialisten. Wir waren immer zur Zusammenarbeit bereit. Wir haben immer gedacht, bei diesem hohen Organisationsgrad und dieser MEDI-Verbindlichkeit bekommen wir das hin.

Im November des vergangenen Jahres haben wir auf einer Sitzung der Landesärztekammer die zentralen Forderungen artikuliert, nämlich: Datensicherheit - also keine zentrale Serverlösung -, Haftung und Bezahlung der Investitionen. Wir haben bereits damals einen ganz erheblichen Druck vonseiten der Aufsicht, die ja immer dabeisitzt, erfahren müssen, auch vonseiten unserer Führung. Ich kann es leider nicht anders ausdrücken. Ich weiß nicht, wie Frau Dr. Wahl auf die Zahl
14 kommt. Mir ist hinsichtlich der Kollegen, die mitmachen wollen, die Zahl 6 bekannt. Es gibt in Heilbronn zusammen mit dem Landkreis insgesamt 16.000 Ärzte. Es wollen aber nur sechs Ärzte mitmachen.

Es sind von der Politik keine Signale gekommen, unsere zentralen Forderungen zu realisieren. Im Gegenteil, jetzt kam ein Brief von der Sozialministerin, ein persönlicher Brief, der Druck auf uns ausübt, dieses Projekt durchzuführen, anderenfalls bekämen wir gewisse Restriktionen.

Wir haben heute die einmalige Möglichkeit, zusammen ein deutliches politisches Zeichen zu setzen: nein beim gegenwärtigen Stand, nicht nein zum gesamten Projekt. Herr Professor Hoppe, das wäre auch ein Anfang unseres Freiheitskampfes.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke. - Wir hören als nächsten Redner Herrn Kollegen Dreyer aus Nordrhein.

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