TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Dann rufe ich den Antrag V-81 auf. Frau Groß hat den Antrag begründet. Wer möchte dem Antrag 81 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist eindeutig angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-110:

Die Bundesärztekammer soll auf dem kommenden Deutschen Ärztetag einen eigenen Tagesordnungspunkt zum Thema benennen: "Auswirkungen der Telematik und
elektronischen Kommunikation auf das Arzt-Patient-Verhältnis".

Das ist eine Ausweitung des Themas auf die Interaktion Patient-Arzt. Es geht also nicht um das rein Formelle, sondern auch um das, was Frau Groß in ihrer Magisterarbeit ausgearbeitet hat. Diese Arbeit ist lesenswert; ich möchte sie Ihnen empfehlen.

(Zuruf)

- Es gibt den Antrag auf Überweisung an den Vorstand. Wer möchte den Antrag 110 an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag an den Vorstand überwiesen.

(Zuruf)

- Nein? Dann frage ich noch einmal: Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Er ist nicht überwiesen. Ich frage also: Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-112. Haben Sie den Antrag vorliegen? Herr Dreyer hat dargestellt, dass er gern möchte, dass alle Systeme verwendbar sind und nicht ein System bevorzugt wird. Wir wollen ja eine Gesundheitskarte, allerdings unter uns genehmen Bedingungen. Dafür brauchen wir die Maschinen. Es sollen alle Maschinen verwendbar sein, nicht nur eine bestimmte Sorte, damit nicht nur eine Firma gefördert wird.

(Beifall - Zuruf)

- Herr Pickerodt möchte den Antrag an den Vorstand überweisen. Dieser Geschäftsordnungsantrag geht vor. Wer möchte überweisen? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Dann frage ich: Wer möchte dem Antrag 112 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Damit ist der Antrag klar angenommen.

Damit ist dieser Teil des Tagesordnungspunkts V abgeschlossen.

Frau Groß hat ums Wort gebeten. Möchten Sie eine persönliche Erklärung abgeben? - Bitte schön, eine persönliche Erklärung.

© Bundesärztekammer 2007