Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Bevor wir über
den Antrag 59 abstimmen können, müssen wir über den Antrag V-59
a, den Änderungsantrag, abstimmen. Von Herrn Köhne aus Nordrhein
wird beantragt, in der zweiten Zeile die Worte "wieder mehr" zu
streichen, sodass der Text des Antrags 59 dann lautet:
Der Patient und die medizinische Qualität der Behandlung
müssen auch nach der DRG-Reform trotz aller betriebswirtschaftlichen Erwägungen
im Mittelpunkt der ärztlichen Tätigkeit stehen.
Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Das ist nicht der
Fall. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag ab. Wer möchte die beiden Worte
"wieder mehr" streichen? - Wer möchte das nicht? - Das Erste war die Mehrheit.
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
Wir stimmen jetzt über den Antrag V-59 in der
geänderten Fassung ab. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer möchte gegen den
Antrag stimmen? - Enthaltungen? - Der Antrag ist klar in der geänderten
Fassung angenommen.
Wir kommen nun zum Antrag V-88 von Herrn Professor
Knichwitz:
Der Deutsche Ärztetag fordert die Politik auf,
verbindliche Regelungen zu schaffen, die zusätzliche finanzielle Mittel für die
ärztliche Fort- und Weiterbildung freistellen.
Wer spricht dagegen? - Niemand. Dann stimmen wir ab. Wer ist für
den Antrag 88? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist auch dieser
Antrag mit klarer Mehrheit angenommen.
Damit ist der Komplex "Krankenhaus" abgeschlossen. Wir kommen
zu den Anträgen "Prävention"; das sind die Anträge 6 und 7. Sie stammen beide
vom Vorstand der Bundesärztekammer. Wir behandeln zunächst den Antrag V-6.
Gibt es hier den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte
dem Antrag 6 zustimmen? - Ist jemand dagegen? - Enthält sich jemand? - Der
Antrag ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Antrag V-7. Wird eine Gegenrede
gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte zustimmen? - Wer ist dagegen? -
Wer enthält sich? - Dann ist auch dieser Antrag einstimmig angenommen.
Das ist sehr wichtig. Vielen Dank.
Nun kommen wir zum Themenkomplex "PKV". Das betrifft den Antrag
V-8 vom Vorstand. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Nein. Wer
stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.
Wir kommen damit zum Themenbereich "GOÄ" mit den Anträgen 9
und 17. Ich rufe zunächst den Antrag V-9 auf. Gibt es den Wunsch nach
einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? -
Einer. Wer enthält sich? - Der Antrag ist fast einstimmig angenommen,
aber nicht ganz.
Wir kommen zum Antrag V-17 von Herrn Lutz aus Bayern.
Wer möchte dagegensprechen? - Niemand. Wer stimmt dem Antrag 17 von Herrn Lutz
zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Einige Enthaltungen und eine Gegenstimme.
Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.
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