TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Bevor wir über den Antrag 59 abstimmen können, müssen wir über den Antrag V-59 a, den Änderungsantrag, abstimmen. Von Herrn Köhne aus Nordrhein wird beantragt, in der zweiten Zeile die Worte "wieder mehr" zu streichen, sodass der Text des Antrags 59 dann lautet:

Der Patient und die medizinische Qualität der Behandlung müssen auch nach der DRG-Reform trotz aller betriebswirtschaftlichen Erwägungen im Mittelpunkt der ärztlichen Tätigkeit stehen.

Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag ab. Wer möchte die beiden Worte "wieder mehr" streichen? - Wer möchte das nicht? - Das Erste war die Mehrheit. Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Wir stimmen jetzt über den Antrag V-59 in der geänderten Fassung ab. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer möchte gegen den Antrag stimmen? - Enthaltungen? - Der Antrag ist klar in der geänderten Fassung angenommen.

Wir kommen nun zum Antrag V-88 von Herrn Professor Knichwitz:

Der Deutsche Ärztetag fordert die Politik auf, verbindliche Regelungen zu schaffen, die zusätzliche finanzielle Mittel für die ärztliche Fort- und Weiterbildung freistellen.

Wer spricht dagegen? - Niemand. Dann stimmen wir ab. Wer ist für den Antrag 88? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist auch dieser Antrag mit klarer Mehrheit angenommen.

Damit ist der Komplex "Krankenhaus" abgeschlossen. Wir kommen zu den Anträgen "Prävention"; das sind die Anträge 6 und 7. Sie stammen beide vom Vorstand der  Bundesärztekammer. Wir behandeln zunächst den Antrag V-6. Gibt es hier den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 6 zustimmen? - Ist jemand dagegen? - Enthält sich jemand? - Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-7. Wird eine Gegenrede gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist auch dieser Antrag einstimmig angenommen. Das ist sehr wichtig. Vielen Dank.

Nun kommen wir zum Themenkomplex "PKV". Das betrifft den Antrag V-8 vom Vorstand. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Nein. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Wir kommen damit zum Themenbereich "GOÄ" mit den Anträgen 9 und 17. Ich rufe zunächst den Antrag V-9 auf. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Einer. Wer enthält sich? - Der Antrag ist fast einstimmig angenommen, aber nicht ganz.

Wir kommen zum Antrag V-17 von Herrn Lutz aus Bayern. Wer möchte dagegensprechen? - Niemand. Wer stimmt dem Antrag 17 von Herrn Lutz zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Einige Enthaltungen und eine Gegenstimme. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

 

© Bundesärztekammer 2007