TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen zum Antrag V-113. Haben Sie den Antrag auf Ihren Plätzen? - Gut. Dann brauche ich ihn nicht vorzulesen. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 113 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-41. Gibt es eine Gegenrede zu dem Antrag? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 41 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag bei einzelnen Gegenstimmen klar angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-49 von Vizepräsidentin Goesmann betreffend die MFAs, wie sie heute heißen. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte zustimmen? - Wer möchte nicht zustimmen? - Wer enthält sich? - Einige Enthaltungen. Dann ist der Antrag bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen angenommen.

Wir kommen jetzt zum Antrag V-66 von Herrn Bodendieck aus Sachsen. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 66 zustimmen? - Ist jemand dagegen? - Niemand. Enthält sich jemand? - Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist klar angenommen.

Wir kommen jetzt zum Themenkomplex "gesetzliche Krankenversicherung". Das betrifft die Anträge 20, 24, 37, 44, 84 (neu) und 93.

Ich rufe zunächst den Antrag V-20 auf. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-24 von Frau Professor Braun. Er betrifft dasselbe Thema. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag bei einigen Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-37 von Herrn Dr. Pilz.

(Zuruf)

- Es ist Überweisung des Antrags an den Vorstand beantragt. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte den Antrag 37 an den Vorstand der Bundesärztekammer überweisen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag an den Vorstand überwiesen.

Wir kommen zum Antrag V-44. Es geht um Kassenanfragen zum Fortbestehen von Arbeitsunfähigkeit. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Nein. Dann frage ich: Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Das Erste war klar die Mehrheit. Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Ich rufe den Antrag V-84 (neu) auf. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 84 (neu) zu? - Ist jemand dagegen? - Einzelne Gegenstimmen. Enthält sich jemand? - Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Schließlich kommen wir zum Antrag V-93. Wer möchte gegen den Antrag sprechen? - Niemand. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Wir kommen damit zu dem Themenkomplex "persönliche Leistungserbringung" mit den Anträgen 10, 55, 72 und 101.

Wir kommen zunächst zum Antrag V-10 vom Vorstand. Wer möchte gegen den Antrag sprechen? - Niemand. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

(Beifall)

© Bundesärztekammer 2007