TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Damit kommen wir zum Antrag V-55. Frau Dr. Goesmann möchte gegen den Antrag sprechen. Bitte.

Vizepräsidentin Dr. Goesmann: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich spreche insofern dagegen, als bereits geschieht, was in dem Antrag gefordert wird. Sowohl die Rechtsabteilung von KBV und Bundesärztekammer als auch die Fachberufegremien sind dabei, genau das zu überarbeiten: Was sind delegierbare Leistungen? Wie werden sie abgegrenzt? Wie können wir sie an verantwortliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Praxen zur Durchführung weitergeben? Das ist in Arbeit und soll auf dem nächsten Deutschen Ärztetag vorgelegt werden. Insofern können Sie das gern an den Vorstand überweisen. Aber es ist auch schon in Arbeit.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. - Herr Bodendieck verteidigt seinen Antrag. Bitte.

Bodendieck, Sachsen: Sehr geehrte Frau Dr. Goesmann, das ist sehr schön; davon wissen wir. Es geht mir ganz einfach darum, dass das schnellstmöglich diskutiert wird. Es sind eminente Verständigungsschwierigkeiten aufgetreten. Wir brauchen schnellstmöglich eine Stellungnahme in Überarbeitung der Stellungnahme aus 1988. Wir sind dankbar dafür, dass Sie daran bereits arbeiten, aber es muss schnellstmöglich passieren.

(Vizepräsidentin Goesmann: Wann denn? Morgen?)

- "Schnellstmöglich" heißt: nicht in einem Jahr.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Das ist ein sogenannter Turboantrag.

(Heiterkeit)

Einer hat dafür, einer hat dagegengesprochen. Wer stimmt dem Antrag 55 zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen. Wenn wir den Antrag an den Vorstand überwiesen hätten, hätten wir uns im Vorstand damit beschäftigen müssen, ob wir den Turbo selber einschalten. Jetzt ist er schon an.

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