TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen zum Antrag V-72. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Einen Geschäftsordnungsantrag höre ich auch nicht. Wer ist für den Antrag 72? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? - Der Antrag ist angenommen.

Wir fahren fort mit dem Antrag V-101. Gibt es dazu eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 101 zustimmen? - Wer ist nicht dafür, dass wir annehmen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag klar ohne Gegenstimmen angenommen.

Wir kommen jetzt zum Thema "Qualitätssicherung". Das betrifft den Antrag V-13 vom Vorstand. Wer möchte gegen den Antrag sprechen? - Niemand. Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Wir kommen jetzt zu dem Kapitel "Ausbildung zum Arzt". Das betrifft die Anträge 21, 23, 28, 30, 69, 80, 86, 98 und 109.

Ich rufe zunächst den Antrag V-21 auf. Es geht um die Umsetzung der Beschlüsse des 108. Deutschen Ärztetages zur Vergütung im Praktischen Jahr. Es gibt eine Diskussion über die Frage, ob der Ausdruck "Vergütung" richtig ist. Es handelt sich formal eigentlich um eine Ausbildungsbeihilfe. Eine Vergütung wäre eine Vergütung von geleisteter Arbeit. Das ist beim Studentenstatus rechtlich manchmal ein bisschen schwierig. Deshalb wäre der Ausdruck "Ausbildungsbeihilfe" günstiger.

(Zuruf)

- Ist es akzeptiert? - Gut. Dann schreiben wir statt "Vergütung" "Ausbildungsbeihilfe". Vielen Dank, dass Sie dazu bereit sind. Dann haben wir keine Probleme mit dem studentischen Status.

Möchte jemand gegen den Antrag 21 sprechen? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag 21 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist einstimmig in der geänderten Fassung angenommen.

(Vereinzelt Beifall)

Wir kommen nun zum Antrag V-23. Wer spricht dagegen? - Keine Wortmeldung. Dann frage ich: Wer stimmt dem Antrag zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Einzelne Gegenstimmen, aber klar angenommen.

Beim Antrag V-28 geht es um die Förderung der Allgemeinmedizin an den Medizinischen Fakultäten. Das ist ein Thema seit den frühen 70er-Jahren. Es geht langsam vorwärts. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 28 zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Der Antrag V-30 betrifft eine höhere Flexibilität im Praktischen Jahr. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 30 zu? - Ist jemand dagegen? - Wer enthält sich? - Einige Enthaltungen. Der Antrag ist klar angenommen.

Wir kommen zum Antrag V-69 von Herrn Lindhorst aus Hessen. Auch dort kommt der Begriff "Vergütung" vor. Sind Sie stattdessen mit dem Begriff "Ausbildungsbeihilfe" einverstanden? - Gut. Möchte jemand gegen den Antrag das Wort ergreifen? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist in der geänderten Fassung angenommen.

 

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