Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen zum Antrag
V-95. Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Aber zunächst frage ich, ob
jemand inhaltlich gegen den Antrag sprechen möchte. - Das ist nicht der Fall.
Möchte jemand gegen die Vorstandsüberweisung sprechen? - Bitte, Herr Dr.
Lorenzen.
Dr. Lorenzen, Baden-Württemberg: Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Dieses Thema ist deswegen von Bedeutung und sollte hier
abgestimmt werden, weil die in der Substitution tätigen Ärzte durch die BtMVV
dermaßen gemaßregelt und gefährdet sind, dass es Maßnahmen geben muss, um diese
Arbeit legal durchführen zu können. Legal im Sinne des Gesetzes bedeutet nicht:
medizinisch richtig. An dieser Stelle ist es dringend wichtig, eine
Stellungnahme auch des Ärztetages an die Bundesregierung zu geben, dass hier
eine Änderung erfolgen muss.
Vielen Dank.
Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen
Dank. Ich frage zunächst einmal: Wer möchte den Antrag an den Vorstand
überweisen? - Wer möchte das nicht? - Das ist die Mehrheit. Dann
frage ich: Wer stimmt dem Antrag 95 inhaltlich zu? - Wer ist dagegen?
- Der Antrag ist angenommen.
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