TOP V: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 18. Mai 2007, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen zum Antrag V-95. Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Aber zunächst frage ich, ob jemand inhaltlich gegen den Antrag sprechen möchte. - Das ist nicht der Fall. Möchte jemand gegen die Vorstandsüberweisung sprechen? - Bitte, Herr
Dr. Lorenzen.

Dr. Lorenzen, Baden-Württemberg: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieses Thema ist deswegen von Bedeutung und sollte hier abgestimmt werden, weil die in der Substitution tätigen Ärzte durch die BtMVV dermaßen gemaßregelt und gefährdet sind, dass es Maßnahmen geben muss, um diese Arbeit legal durchführen zu können. Legal im Sinne des Gesetzes bedeutet nicht: medizinisch richtig. An dieser Stelle ist es dringend wichtig, eine Stellungnahme auch des Ärztetages an die Bundesregierung zu geben, dass hier eine Änderung erfolgen muss.

Vielen Dank.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank. Ich frage zunächst einmal: Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? - Wer möchte das nicht? - Das ist die Mehrheit. Dann frage ich: Wer stimmt dem Antrag 95 inhaltlich zu? - Wer ist dagegen? - Der Antrag ist angenommen.

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