TOP VI: Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2005/2006 (01.07.2005 - 30.06.2006)

Donnerstag, 17. Mai 2007, Vormittagssitzung

Kötzle, Nordrhein: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern eine Gegenrede dazu halten. Ich denke, dass gerade dieses Thema sehr wichtig ist. Wir sollten es nicht nach hinten schieben, sondern sollten darüber zuerst diskutieren. Ich meine, wir sollten nicht so verfahren, dass man Konflikte dadurch zu umgehen versucht, dass man die Wahlen vorzieht. Ich denke, wir müssen zunächst die inhaltliche Diskussion führen. Dann können wir in die Regularien einsteigen.

Danke.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke. - Dann stimmen wir über den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Lutz ab, die Tagesordnung umzustellen. Wer möchte dem Antrag von Herrn Lutz zustimmen, zunächst die Regularien zu verhandeln? - Wer ist dagegen? - Das zählen wir lieber aus. Bitte die Zähler in die Puschen oder in die Laufschuhe. Ich frage also noch einmal: Wer möchte dem Antrag von Herrn Lutz auf Umstellung der Tagesordnung in dem Sinne, dass zunächst die Regularien verhandelt werden, zustimmen? - Wer möchte die Tagesordnung nicht umstellen? - Enthaltungen? - Wenige. Dann ist die Tagesordnung umgestellt. Es waren 110 Stimmen dafür und 88 Stimmen dagegen.

(Vereinzelt Beifall)

Wir könnten uns zunächst dem Tagesordnungspunkt V zuwenden. Bei diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine finanzrelevanten Anträge, sodass wir diesen Tagesordnungspunkt jetzt nicht behandeln müssen. Es ist nicht notwendig, das zu tun, weil es für die Entlastung des Vorstands nicht relevant ist.

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