Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir wenden uns
also gleich dem Tagesordnungspunkt VI zu:
Zu den Finanztagesordnungspunkten gebe ich folgende Hinweise:
Die Finanzkommission hat durch einen Grundsatzbeschluss im Jahr 1987 für eine
öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkte "Finanzen" plädiert. Der Vorstand
und die Delegierten des 90. Deutschen Ärztetages haben diesem Vorschlag seinerzeit
zugestimmt.
Da es sich um eine grundsätzliche Empfehlung der
Finanzkommission gehandelt hat, schlage ich vor, auch in diesem Jahr die
Beratungen zu den Tagesordnungspunkten VII - VIII "Finanzen" öffentlich zu
verhandeln.
Gibt es darüber Einverständnis, oder gibt es einen
Gegenantrag, der die Öffentlichkeit ausschließen will? - Gibt es nicht. Ich
nehme an, dass Sie einverstanden sind, dass das so geschieht.
§ 4 Abs. 6 der Satzung der Bundesärztekammer besagt:
Über die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages, die
Festsetzung der Kostenanteile, die Entgegennahme der Jahresrechnung und die
Erteilung der Entlastung an den Vorstand können die Delegierten einer
Landesärztekammer nur einheitlich durch einen Stimmführer für ihre Kammer
abstimmen.
Der Stimmführer hat dabei so viel Stimmen wie die Zahl
der seiner Ärztekammer nach § 4 Abs. 3 zustehenden Abgeordneten.
Beachten Sie bitte, dass nach der Geschäftsordnung der
Deutschen Ärztetage (§ 10) Anträge zum Haushaltsvoranschlag nur mit der Maßgabe
zur Abstimmung zugelassen werden, dass ein zustimmendes Abstimmungsergebnis
lediglich einen Vorschlag für die Entscheidung zur Abstimmung durch die Stimmführer
darstellt.
Wird ein Änderungsantrag durch diese Stimmführer angenommen,
ist gegebenenfalls ein Nachtragshaushalt aufzustellen.
Die Stimmabgabe erfolgt mittels farbiger Stimmkarten. Die
grüne Stimmkarte bedeutet "Ja", die rote Stimmkarte bedeutet "Nein".
Das Abstimmungsverfahren erfolgt durch Aufruf jeder Kammer in
alphabetischer Reihenfolge. Der Stimmführer gibt durch Hochheben der
entsprechenden farbigen Karte das Votum seiner Kammer bekannt. Somit ist die
schnellstmögliche Feststellung des Gesamtergebnisses gewährleistet.
Die Stimmkarten können jetzt vor der Bühne bei Herrn Zielesch
abgeholt werden.
Wir kommen zunächst zum Tagesordnungspunkt VI a:
Referent ist Herr Professor Fuchs, unser Hauptgeschäftsführer.
Bitte schön.
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