Dr. Koch, Referent: Verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Finanzkommission der Bundesärztekammer hat mit der Prüfung der Jahresrechnung 2005/2006 den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V. beauftragt. Der Prüfbericht liegt Ihnen in vollem Umfang vor. Die Bilanzsumme zum Bilanzstichtag 30. Juni 2006 beläuft sich auf 47.503.722,71 Euro. Die nicht verbrauchten Mittel betragen erfreuliche 1.596.764,10 Euro. Herr Fuchs hat es soeben schon gesagt. Aber ich glaube, eine solch stolze Zahl kann man ruhig auch zweimal hören.

(Beifall)

Herr Professor Fuchs hat in seinem Bericht die Entwicklung einzelner Etatpositionen vorgestellt, die ich vollinhaltlich bestätige. Daher kann ich mich auf einige wesentliche Punkte konzentrieren.

Für den Haushalt des Arzneimittel-Informationsdienstes konnten für 2006 nicht verbrauchte Mittel aus dem Vorjahr verwendet werden, sodass im abgelaufenen Haushaltsjahr der Bundesärztekammer die Beitragslast einmalig um den namhaften Betrag von rund 155.000 Euro gesenkt werden konnte.

Für das Projekt Versorgungsforschung hatte der Vorstand vor dem Bilanzstichtag Projekte beschlossen. Da die Vertragsvereinbarungen mit den Projektnehmern bis ins laufende Geschäftsjahr andauerten, wurden rund 594.000 Euro in eine zweckgebundene Rücklage eingestellt.

Erfreulich ist zu vermerken, dass eine Vielzahl von Etatpositionen aus dem Verwaltungsbereich unter dem Ansatz geblieben sind.

Der Deutsche Ärzte-Verlag hat wiederum eine stolze Gewinnausschüttung in Höhe von 1.767.000 Euro geleistet. Eingestellt in den Haushaltsplan waren 1.575.000 Euro. Unser Dank und unsere Anerkennung an dieser Stelle wieder - stellvertretend für den Verlag - den anwesenden Geschäftsführern, Herrn Weber und Herrn Führer. Herzlichen Dank für die tolle Arbeit, die Sie leisten.

(Beifall)

Der Jahresabschluss zum 30. Juni 2006 wurde in der Finanzkommission und in deren Arbeitsgruppe "Mittelfristige Finanzplanung" ausführlich beraten. Hierzu standen der Geschäftsführer des Revisionsverbands, Herr Steuerberater Spannenkrebs, und Herr Wirtschaftsprüfer Heyer von der kooperierenden Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rölfs Partner, Düsseldorf, Rede und Antwort. Die Finanzkommission erhielt auch einen ergänzenden Bericht über die wirtschaftliche Lage der Bundesärztekammer. Die Essenz ist in Anlage IV Teil C des Prüfberichts wiedergegeben.

Die Wirtschaftsprüfer konnten den uneingeschränkten Prüfvermerk erteilen. Ferner ist die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Mittelverwendung bestätigt worden.

Die Finanzkommission hat einen Verwendungsvorschlag über die nicht verbrauchten Mittel aus dem Jahresabschluss 2005/2006 vorgelegt. Der Vorstand ist diesem Vorschlag uneingeschränkt gefolgt. Folgende Verwendungen wurden vorgesehen:

-        Mit 219.000 Euro soll die Betriebsmittelrücklage wieder um den Betrag aufgefüllt werden, der für das laufende Geschäftsjahr entnommen wird, um die Umlagensteigerung für die Landesärztekammern "null" zu erreichen

-        190.000 Euro dienten aus der Betriebsmittelrücklage der Finanzierung des Teilprojekts GOÄ-Neukonzeption und werden hiermit wieder zugeführt

-        Mit 183.199,13 Euro soll die Betriebsmittelrücklage auf ihre Mindesthöhe gemäß Haushalts- und Kassenordnung angehoben werden

-        110.141,91 Euro stehen im Zusammenhang mit der Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens für die KTQ in eine Eigenkapitalposition

-        Mit 153.379,78 Euro wird die Rücklage für berufspolitische Aktionen nach der Finanzierung des außerordentlichen Ärztetages hieraus wieder aufgefüllt

-        Mit 50.000 Euro soll eine Gebäuderücklage sukzessive aufgebaut werden

-        65.000 Euro dienen dazu, im kommenden Haushalt 2007/2008 eine Umlagensteigerung "null" zu erreichen

-        Mit 626.043,28 Euro soll eine zweckgebundene Rücklage "Risiken der betrieblichen Altersversorgung" eingerichtet werden.

Gleichfalls ist es meine Aufgabe, an dieser Stelle über die weiteren Beratungen der Finanzkommission und deren Arbeitsgruppe "Mittelfristige Finanzplanung" zu berichten.

Mit erheblichen Vorarbeiten der Arbeitsgruppe "Mittelfristige Finanzplanung" wurde die Frage eines Verbleibs oder Ausstiegs der Bundesärztekammer in dem bzw. aus dem Versorgungssystem VBL geprüft. Letztendlich war die Empfehlung an den Vorstand, in der VBL zu verbleiben, da der Ausstieg mit Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe verbunden wäre. Auch angesichts von Risiken hinsichtlich der Entwicklung der VBL musste eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung entscheidungsleitend sein.

Breite Diskussion nahm auch die Frage eines möglichen Prüferwechsels ein. Die Arbeitsgruppe wird in der nächsten Sitzung ergebnisoffen Kriterien für eine Prüferwahl erstellen.

Weiter diskutiert wird auch die Frage nach Aufgaben und Methodik einer mittelfristigen Finanzplanung unter den Aspekten einer berufspolitischen Organisation.

Für Ihre Aufmerksamkeit für diesen Bericht, meine Damen und Herren, darf ich mich sehr herzlich bedanken.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Herzlichen Dank, Herr Dr. Koch, Vorsitzender der Finanzkommission. Ich habe früher schon einmal gesagt - ich glaube, es war in Köln -: Schon die Sprache bedeutet Sicherheit, dass alles in Ordnung ist.

(Heiterkeit)