TOP VIII: Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2007/2008 |
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Der Entwurf berücksichtigt Kalkulationen der Aufwendungen, Vertrags- und Tarifänderungen sowie weitere absehbare Kostensteigerungen, wie sie sich beispielsweise aus der Umsatzsteuererhöhung ergeben haben. Aber auch etliche Kostenreduzierungen sind berücksichtigt worden. Der Stellenplan 2007/2008 soll unverändert bleiben. Sowohl Ergänzungen als auch Umwidmungen sind nicht vorgesehen. Im Stellenplan ist berücksichtigt, dass die Referentenstelle Brüsseler Büro nicht mehr von der mit der KBV gemeinsam gehaltenen Gesellschaft bürgerlichen Rechts geführt wird. Im Folgenden erwähne ich wesentliche Änderungen im Haushaltsplan: Unter Position 5 - Pensionen - ist berücksichtigt, dass die
Rheinische Versorgungskasse zum Zur Position 12 - Arzneimittelkommission -: Der Beitrag AID wurde wieder auf dem Niveau der Vorjahre berechnet. Unter Position 15 - Weltärztebund - sehen Sie, dass nach Jahren die Zahl der gemeldeten Ärzte von 100.000 auf 105.000 erhöht werden musste. Die Reduzierung der Position 17 - Brüsseler Büro - von 130.000 Euro auf 55.000 Euro ergibt sich durch die Neuorganisation des Berliner Büros und - wie ausgeführt - die Einbeziehung der Brüsseler Referentenstelle in die Position 1 - Gehälter. Die Position 18 - Beitrag CPME - berücksichtigt die schrittweise Einführung der neuen Beitragsordnung dort. Die Position 19 - Mitarbeiterfortbildung - wurde von 23.000 Euro auf 27.000 Euro angehoben. Auch die Position "Zentrale Ethikkommission" wurde angehoben, und zwar von 15.000 Euro auf 25.000 Euro. Dies entspricht den Aktivitäten dieses Gremiums in den Vorjahren. Die Projekte "Qualitätssicherung" unter Position 21 bleiben mit 50.000 Euro unverändert. Die Aufwendungen für das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin sollen von 573.000 Euro auf 684.000 Euro steigen. Dort werden zusätzlich die Aufgaben Nationale Versorgungsleitlinien und Patientensicherheit bearbeitet. Die hierfür notwendigen zusätzlichen Aufwendungen konnten in einem Übergangszeitraum aus Rücklagen des ÄZQ gedeckt werden. Die laufenden Aufwendungen des Projektbüros "Elektronischer Arztausweis" - das ist die Position 23 - wurden von 95.000 Euro auf 60.000 Euro festgeschrieben. Daneben besteht eine zweckgebundene Rücklage für diesen Bereich, sodass wir glauben, mit dem erwähnten Betrag auskommen zu können. Wie im Vorjahr sind unter Position 24 - Gemeinsame Datenbanken Landesärztekammern und Bundesärztekammer - 100.000 Euro eingeplant. Diese Aufwendungen werden durch eine bestehende zweckgebundene Rücklage finanziert. Ich komme zu den allgemeinen Verwaltungskosten. Die Reisekostenpositionen 26 und 27 konnten reduziert werden, und zwar um 6.000 Euro bzw. 33.000 Euro. Hintergrund ist die vorhin schon erwähnte erfreuliche Konzentration von Gremiensitzungen in Berlin. Die Position 28 - Porto-, Telefon- und Kommunikationsentgelte - wurde um 13.000 Euro gesenkt, die Position 29 - Mieten, Gebäudekosten und Einrichtungsunterhalt - um 30.000 Euro, Büromaterial um 7.500 Euro und Kopiergerätekosten um 5.000 Euro. Die EDV-Betriebskosten - das ist die Position 34 - wurden von 110.000 Euro auf 135.000 Euro angehoben. Architektur und Sicherheit des Netzwerkes müssen ausgebaut werden. Das ist für uns gar keine Frage. Die Tagungs- und Bewirtungskosten in Position 37 steigen um 20.000 Euro. Hier macht sich die zunehmende Zahl von Sitzungen in Berlin bemerkbar. Die Abschreibungen unter Position 44 berücksichtigen das vorhin bereits erwähnte Rücklagenmodell, das heißt, die Abschreibungen für das Gebäude und die Berliner Erstausstattung werden durch die vorhandene zweckgebundene Rücklage finanziert. Die Aufwendungen für die Sitzverlegung umfassen noch den Sozialplan. Die eingeplanten Aufwendungen in Höhe von 100.000 Euro werden ebenfalls durch eine vorhandene zweckgebundene Rücklage gedeckt. Die Aufwandsposition 54 - ÄZQ-Umzug bzw. anteilige Sozialplanleistungen - ist in der Position 22 - Beitrag ÄZQ - enthalten. Ich komme nunmehr zu den Erträgen: Die Umlagen der Ärztekammern der beigetretenen Länder
werden weiterhin mit einem Die Ertragsposition 2 - Fortbildungsveranstaltungen - wird von 30.000 Euro auf 15.000 Euro reduziert, da durch Konzeptänderungen vermehrt Workshops und Ähnliches durchgeführt werden. Es werden somit auch geringere Teilnahmeentgelte erzielt. Die KBV wird keinen Organisationsbeitrag mehr leisten können. Dies bahnte sich schon einige Zeit an. Somit entfallen Erträge in Höhe von 44.000 Euro. Unter Position 4 werden die uns zustehenden Gewinnanteile des Deutschen Ärzte-Verlags eingestellt, und zwar entsprechend den Richtlinien mit 75 Prozent des Vorjahresgewinns. Das sind 1.660.000 Euro, also 335.000 Euro mehr als für das Geschäftsjahr 2006/2007. Die sonstigen Erträge - Position 6 - sind von 270.000 Euro auf 215.000 Euro reduziert worden, und zwar wegen geringerer Weiterbelastungen. Unter Position 7 finden Sie die Gegenbuchungen der planmäßigen Rücklagenentnahmen, wie ich sie bei den einzelnen Aufwandspositionen genannt habe. Ich bedanke mich bei Ihnen, meine Damen und Herren, für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall) Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Herr Hauptgeschäftsführer, für Ihren Bericht. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt VIII b auf: Bericht über die Beratungen in der Finanzkommission Referent ist wiederum Herr Dr. Koch als Vorsitzender der Finanzkommission. Bitte schön, Herr Koch. |
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| © Bundesärztekammer 2007 |
Prof. Dr. Fuchs, Referent: Herr Präsident! Meine
Damen und Herren! Der von den Finanzgremien und dem Vorstand erarbeitete
Haushaltsvoranschlag liegt Ihnen gleichfalls in gedruckter Form vor. Das
Haushaltsvolumen beläuft sich auf 15.144.000 Euro. Es sinkt im
Vergleich zum laufenden Geschäftsjahr um 663.000 Euro oder 4,01 Prozent.
Die Umlagensteigerung für die Landesärztekammern beträgt 0 Prozent. Es gibt
also keine Mehraufwendungen für die Landesärztekammern.