TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Dienstag, 20. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Einladung zum 111. Deutschen Ärztetag ist den Delegierten am 31. März 2008 satzungsgemäß inklusive Tagesordnung und Bericht über die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2006/2007 und dem Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2008/2009 zugesandt worden. Per 17. April 2008 wurde ebenfalls satzungsgemäß der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer versandt.

Ich möchte an dieser Stelle dem Deutschen Ärzte-Verlag ganz herzlich für die rechtzeitige Herstellung des Tätigkeitsberichts danken.

Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der Bundesärztekammer beträgt die Zahl der Delegierten 250. Ich kann feststellen, dass mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend ist. Damit ist der 111. Deutsche Ärztetag beschlussfähig.

Die Liste der Delegierten mit aktuellem Stand liegt bei Ihren Tagungsunterlagen. Weitere organisatorische Hinweise finden Sie der Einfachheit halber in Ihren Delegiertenmappen.

In den Tagungstaschen sind auch die Formulare zur Antragstellung und zur Wortmeldung enthalten. Ich möchte ankündigen, dass wir alle Anträge, die von Ihnen eingereicht werden, je nach Tagesordnungspunkt verteilen.

Der diesjährige Deutsche Ärztetag behandelt zehn Tagesordnungspunkte.

Angesichts der Besonderheit, dass wir heute unter dem Tagesordnungspunkt I - Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft - schwerpunktmäßig die Gesundheitspolitischen Leitsätze diskutieren, also das "Ulmer Papier", möchten wir Ihnen vorschlagen, dass unter diesem Tagesordnungspunkt nur solche Anträge eingereicht werden, die sich unmittelbar auf das "Ulmer Papier" beziehen, und zwar im Sinne von Ergänzungs- und Änderungsanträgen.

Alle weiteren Anträge gesundheitspolitischen Inhalts bitten wir unter dem Tagesordnungspunkt VI - Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer - einzureichen. Ich denke, dass ein solches Vorgehen zielführend ist, wenn wir uns wirklich auf das "Ulmer Papier" konzentrieren wollen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

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