TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Kaplan, Vorstand der Bundesärztekammer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Das "Ulmer Papier" ist nichts anderes als ein Diskussionspapier und ein Positionspapier der deutschen Ärzteschaft. Genau deshalb, weil es dies ist, kann es nicht zu sehr ins Detail gehen. Es muss deshalb den kleinsten gemeinsamen Nenner erstellen. Da hat Kollege Neher vollkommen recht. Das halte ich auch für nichts Schlechtes. Wir müssen uns bemühen, hier ein gemeinsames Papier zu erstellen und zu verabschieden.

In diesem Papier setzen wir uns zum einen mit der Ist-Situation auseinander, indem wir eine kritische Ist-Analyse durchführen und auch den Versorgungsbedarf festhalten. Wir halten auch die Rahmenbedingungen fest, unter denen wir uns eine vernünftige medizinische Versorgung vorstellen können, mit der Frage: wie viel Staat, wie viel Markt, wie viel Selbstverwaltung und wie viel Eigenverantwortung? Des Weiteren legen wir die Versorgungsstrukturen fest, unter denen wir diese Arbeit tun wollen. Wir zeigen also auch eine Perspektive auf, wohin es gehen soll.

Ich möchte kurz zu drei Anträgen Stellung nehmen, und zwar zunächst zu dem Antrag I-1-10 von Herrn Kollegen Bertram. Ich verstehe die Antragsteller. In diesem Bereich gibt es einige Ungereimtheiten. Ich halte es aber für falsch, wenn der gesamte Text, der aufgeführt ist, gestrichen wird. Deswegen schlage ich vor, diesen Antrag an den Vorstand zu überweisen, damit der Vorstand den Antrag redaktionell und inhaltlich überarbeitet.

In diesem Sinne möchte ich auch den Antrag 20, den ich mit unterzeichnet habe, an den Vorstand überweisen, damit das Thema der Praxisnetze noch Berücksichtigung finden kann.

Zum Antrag I-1-6 zum Thema Qualität und Transparenz, den Herr Kollege Jonitz und ich als Vorstandsmitglieder mit unterstützen, möchte ich darauf hinweisen, dass es nicht sinnvoll ist, wenn auf Seite 24 die Zeilen 21 bis 44 gestrichen werden. Sie sollten erhalten bleiben, allerdings redaktionell überarbeitet werden. Dann sollte dieser Antrag mit berücksichtigt und eingearbeitet werden. Deshalb stelle ich den Antrag, auch diesen Antrag an den Vorstand zu überweisen.

Ich bitte Sie, die Anträge, die die hausärztliche Versorgung betreffen, nämlich die Anträge 26 - Koordination von chronisch kranken Menschen -, 28 zum Thema Palliativmedizin und 24 - Prävention in der hausärztlichen Praxis -, zu unterstützen.

Auf jeden Fall ist es wichtig, dass wir heute das "Ulmer Papier" verabschieden. Ich möchte Sie bitten, dieses "Ulmer Papier" möglichst einstimmig zu verabschieden. Wir müssen ein Signal an die Politik geben. Wir müssen uns in die Diskussion darüber, wie die Gesundheitsversorgung in den nächsten zehn Jahren ausschauen soll, einbringen.

Ich bedanke mich.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Kaplan. - Der nächste Redner ist Herr Kollege Junker aus Westfalen-Lippe.

© Bundesärztekammer 2008