Dr. Munte, Bayern: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrter und geschätzter Herr Kollege Hoppe! Die Wortmeldung von Herrn Junker war eine Steilvorlage, weil ich feststellen möchte: Wir haben eine Körperschaft KV. Diese Körperschaft ist eine tragende Säule der freien Ärzteschaft. Ich fand es hervorragend, Herr Hoppe, dass Sie gestern festgestellt haben, dass dieser durch Gesetze gefesselte Riese entweder vom Gesetzgeber wieder auf sichere Beine gestellt werden sollte oder wir erleben müssen, wie er in den nächsten Jahren nach und nach verschwinden wird. Ich meine, wenn er verschwindet, ist das zum Schaden der gesamten freien Ärzteschaft, auch wenn viele mit Recht Kritik an dieser Organisation üben.

(Beifall)

Die Organisation ändert sich, sie steht im Wettbewerb. Aber sie soll im Wettbewerb auch Chancen haben.

Weil die KBV gefesselt und im Augenblick relativ stark mit sich selbst und mit ihrem Überleben beschäftigt ist, haben wir wenig bzw. gar nichts in das "Ulmer Papier" einbringen können. Deswegen, Herr Hoppe, hat die Vertreterversammlung einen einzelnen Beschluss gefasst, dass dieses "Ulmer Papier" doch eine Diskussionsgrundlage sein möge für die Weiterentwicklung - das wurde hier bereits gesagt, auch von Ihnen selbst -, dass in Zukunft alle Organisationen einbezogen werden sollen, auch die KBV und die KVen.

Ich habe den Antrag gestellt, den zweiten Absatz zu streichen:

Von einer endgültigen Verabschiedung des Ulmer Papiers ? wird Abstand genommen.

Sie haben ja selbst gesagt, Herr Hoppe, dass es ein Diskussionspapier ist, dass es ein Grundlagenpapier ist, das aufgrund der Anträge verändert wird.

Es sollte irgendwo in den Text eingefügt werden, dass klar ist, dass die KBV, die KVen und andere Organisationen, wie beispielsweise die Berufsverbände, mehr einbezogen werden sollen.

Ich habe noch folgende Anmerkung zu machen. Das "Ulmer Papier" ist sehr zukunftsweisend und zeigt, wo wir stehen, wo wir uns befinden. Aber es zeigt eines nicht auf: dass wir auch Fehler machen. Ein bisschen Selbstkritik sollte enthalten sein. Warum haben wir im KV-System und auch in den Kammern Schwierigkeiten bei der Politik? Weil wir oft zu wenig unsere eigenen Fehler erkennen. Das ist hier nicht zu diskutieren, aber wir sollten einmal darüber sprechen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. Ich habe Sie jetzt so verstanden, dass der zweite Satz des Antrags 5 gestrichen werden soll, der lautet:

Von einer endgültigen Verabschiedung des Ulmer Papiers auf dem 111. Deutschen Ärztetag in Ulm wird Abstand genommen.

Der Antragsteller selber hat verkündet, dass er das möchte. Damit ist das schon geschehen. Darüber brauchen wir gar nicht mehr abzustimmen. Dieser Satz ist nicht mehr vorhanden. Damit bekommt der Antrag natürlich ein ganz anderes Gesicht.

Der nächste Redner ist Herr Pickerodt aus Berlin.