TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Horndasch, Bayern: Einen wunderschönen guten Morgen! Auch ich spreche zum "Ulmer Papier", das als Papier der Ärzteschaft im Prinzip gut ist. Allerdings sollten noch folgende kleine redaktionelle Änderungen erfolgen. - So oder so ähnlich haben heute viele Debattenbeiträge begonnen. Nun haben wir rund 46 Änderungsanträge. Mir geht es wie dem Kollegen Michaelis, der vorhin gesagt hat, dass er Probleme mit der Lesbarkeit des Papiers hat. Ich muss zugeben: Es übersteigt auch meine intellektuelle Leistungsfähigkeit, alle Änderungsanträge gedanklich in das Papier einzuarbeiten und mir vorzustellen, wie es hinterher ausschaut. Dann soll ich auch noch antizipieren, welcher Antrag vielleicht durchgeht, welcher nicht, welche Lücken zum Schluss oder welche Gegensätze bestehen.

Deswegen stimme ich meinen Vorrednern Pfetsch, Botzlar und Pilz zu, alle Änderungsanträge an den Vorstand zu überweisen. Ich glaube nicht, dass irgendjemand noch sagen kann, wie das Papier hinterher ausschaut. Ich möchte uns vor der Peinlichkeit bewahren, dass wir am nächsten Tag in der Zeitung lesen können, was wir wieder alles falsch gemacht haben.

Noch ein Wort zur Finanzierung. Ich bin der Meinung, dass wir uns offensiv mit dem Thema Finanzierung auseinandersetzen müssen. Ob es mit diesem Antrag I-1-1 als Ergänzungsantrag zum "Ulmer Papier" geschehen muss, ist eine andere Frage. Andererseits beschäftigen wir uns ja schon die ganze Zeit mit der Finanzierung, indem wir immer wieder sagen, wenn Vorschläge kommen: so nicht, so nicht, so auch nicht. Wenn man etwas ablehnt, muss man doch im Hinterkopf eine gewisse Vorstellung davon haben, wie es denn sein sollte. Auf welcher Basis erfolgt denn ansonsten eine Ablehnung? Nur wegen einer grundsätzlichen Verweigerungshaltung?

Insofern begrüße ich den Antrag von Herrn Montgomery, und zwar nicht als Ergänzungsantrag für das "Ulmer Papier", sondern als eigenständige Diskussionsgrundlage für eine zukünftige Veranstaltung. Dort können wir uns darüber streiten, dort können wir uns darüber fetzen. Aber es ist eine Basis, auf der wir diskutieren können.

Vielen Dank fürs Zuhören.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Horndasch. - Als Nächster der Kammerpräsident von Westfalen-Lippe, Herr Kollege Windhorst.

© Bundesärztekammer 2008