TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Michaelis, Thüringen: Ich beantrage die zweite Lesung.

(Beifall)

Aufgrund der Entscheidungsfindung ist nicht klar, dass wir uns sachlich mit dem Papier nicht mehr auseinandersetzen, sondern es an den Vorstand überweisen. Das ist eines Ärztetages unwürdig. Ich denke, dass es besser ist, wenn wir uns über die einzelnen sachlichen Punkte unterhalten.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Herr Michaelis, Sie wollen eine zweite Lesung zu diesem Überweisungsantrag?

Michaelis, Thüringen: Eine zweite Abstimmung bezüglich der Überweisung an den Vorstand und der Bearbeitung.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Gut. Das muss ein Drittel der abgegebenen Stimmen befürworten. Dann kommt die zweite Lesung.

Der Antrag ist gestellt. Möchte jemand dagegensprechen? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte eine zweite Lesung zur Frage der Überweisung der Änderungsanträge an den Vorstand? Bitte zählen. - Wer ist gegen eine zweite Lesung? - Die zweite Lesung ist beschlossen.

(Beifall)

Es geht um eine neue Abstimmung über die Frage, ob die zum Text des "Ulmer Papiers" gestellten Änderungsanträge an den Vorstand überwiesen werden sollen oder ob wir sie nacheinander bei der Gestaltung des "Ulmer Papiers" abstimmen. Das ist die entscheidende Frage.

Gibt es dazu Fragen oder Wortmeldungen? Wir sind wohlgemerkt in einer Geschäftsordnungsdebatte, nicht in einer inhaltlichen Debatte. - Bitte schön.

© Bundesärztekammer 2008