TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Zimmermann, Niedersachsen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vorstand hat seine Arbeit gemacht, er hat ein Papier vorgelegt. Wir haben unsere Arbeit auch gemacht, wir haben hier diskutiert und Änderungsanträge vorgelegt. Ich finde, jetzt gehört es sich auch, diese Arbeit zu Ende zu bringen und über die Änderungsanträge abzustimmen.

(Beifall)

Was passiert anderenfalls? Wir übergeben unsere Änderungswünsche an den Vorstand. Der Vorstand wird immer sagen, er habe doch seine Arbeit gemacht und zum Abschluss gebracht und ein "Ulmer Papier" vorgelegt. Also wird er unsere Änderungswünsche nur marginal berücksichtigen.

Herr Präsident, das ist doch auch klar: Wenn ich, auch wenn es eine Dauerbaustelle wird, zu wesentlichen Punkten frühestens nächstes Jahr Abstimmungen herbeiführe, ist es ein Jahr verlorene politische Arbeit. Dann sind wir mitten im Bundestagswahlkampf. Ich glaube, das ist ganz schlecht. Wir müssen uns heute entscheiden, in welche Richtung wir gehen, und nicht erst morgen oder übermorgen. Deshalb hat das hier zur Abstimmung zu kommen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. - Der nächste Redner ist Herr Emminger aus Bayern.

© Bundesärztekammer 2008