TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Dr. Emminger, Bayern: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Antrag aus Bayern hat darauf abgezielt und hat auch mit einer solchen Situation gerechnet. Unser Antrag I-2 aus Bayern, der Ihnen inzwischen umgedruckt vorliegt, lehnt ja das "Ulmer Papier" nicht ab. Er gibt die Möglichkeit, Ihnen das "Ulmer Papier" zur Abstimmung zu stellen. Er gibt Ihnen die Möglichkeit, dieses "Ulmer Papier" anzunehmen oder abzulehnen. Ich hoffe, dass Sie es annehmen.

Es gibt aber gleichzeitig dem sogenannten Redaktionsteam einen ganz konkreten Auftrag. Darum geht es doch. Ich glaube, die Arbeit ist heute nicht abgeschlossen, die Arbeit fängt erst an.

Herr Präsident, ich will Ihnen nicht in Ihre Regie hineinreden, aber eigentlich sollten wir, wenn Sie schon über das "Ulmer Papier" abstimmen, den Antrag I-2 abstimmen, weil er die weitere Richtung auch bei der Behandlung der Anträge vorgibt.

Wir haben ja den Vorschlag einer modulartigen Zusammenarbeit gemacht. Sie haben ja auch bemerkt, dass die sortierten Anträge, über die wir, wie ich glaube, heute abstimmen müssen, zu einzelnen Themenbereichen zusammengefasst sind.

Deshalb halte ich es für unbedingt erforderlich, dass über den Antrag I-2 abgestimmt wird, und zwar hoffentlich mit großer Mehrheit und relativ frühzeitig. Dieser Antrag wird letztendlich die weitere Diskussionsrichtung vorgeben.

(Vereinzelt Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. - Jetzt bitte Frau Müller-Dannecker.

© Bundesärztekammer 2008