TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Vormittagssitzung

Michaelis, Thüringen: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Soweit ich das Ganze richtig verstehe, ist es so, dass mit der zweiten Lesung über diesen Antrag erneut abgestimmt wird. Das geschieht so. Demzufolge machen wir eine zweite Lesung zu diesem Punkt.

Mich stört, dass wir uns in einem schwierigen Punkt als Parlament entmündigen. Die meisten wissen, dass es günstig ist, an einigen Stellen Änderungen einzufügen. Diese Möglichkeit sollten wir nutzen. Bei jedem Antrag haben wir die Möglichkeit der Vorstandsüberweisung. Das ist die Beerdigung erster Klasse eines Antrags. Der Antrag verbleibt so aber im ärztlichen Wissensschatz.

Es wird nicht besser, wenn wir es immer wiederholen. Wir müssen zum zweiten Mal auszählen, dann geht es los.

(Vereinzelt Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. - Damit es bei den vielen Meldungen zur Geschäftsordnung nicht verloren geht: Es geht immer noch um die Frage, ob die Anträge, die materielle Änderungen im "Ulmer Papier" vorsehen, alle an den Vorstand überwiesen werden sollen oder nicht. Das ist die Frage, über die wir im Moment in der zweiten Lesung über den Geschäftsordnungsantrag diskutieren.

Der nächste Redner ist Herr Neher aus Bayern.

© Bundesärztekammer 2008