TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Dr. Zimmermann, Niedersachsen: Herr Präsident, das ist auf den ersten Blick richtig. Aber durch dieses neue Antragseinbringungsverfahren, das uns durch technische Probleme etwas kalt erwischt hat, ist es so, dass manche Anträge auseinandergerissen wurden und statt eines Antrags zwei Anträge vorliegen, wobei sich ein Teil des Antrags auf das dunkel Hinterlegte bezieht, der andere Teil auf das dünn Gedruckte.

Wenn man so vorgeht, wie Sie es gesagt haben, kommt es zu Folgendem - das trifft besonders die Anträge 46, 12, 32 (neu) und 47 -, dass plötzlich ein etwas anderer Sinn entsteht, weil der erläuternde Teil des Antrags weggefallen ist, über den gar nicht mehr geredet und abgestimmt wird. Deswegen ist es schon wichtig, dass man zumindest bei den erwähnten vier Anträgen das auch in der geänderten Reihenfolge mit in die Abstimmung einbezieht, weil man sonst denjenigen Teil, der eigentlich für das Kästchen bestimmt ist, nicht richtig verstünde.

© Bundesärztekammer 2008