TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik - Gesundheitspolitische Leitsätze der Ärzteschaft

Mittwoch, 21. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Henke, Vorstand der Bundesärztekammer: Herr Präsident! Verehrte Damen! Meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube nicht, dass diese Alternativstellung in dieser Form besteht, sondern mein Eindruck ist, dass wir im Grunde genommen über drei verschiedene Fragen entscheiden sollen. Wir sollen erstens über die Frage entscheiden, ob der Antrag von Herrn Professor Bertram und vielen weiteren - nicht nur aus Nordrhein, sondern auch aus vielen anderen Ärztekammern - den Text ersetzt, von dem Herr Professor Bertram sagt: Bei dieser sektorübergreifenden Kooperationsform haben wir das Problem, dass das zu sehr dem KBV-Papier nachempfunden ist, das am Montag auf der KBV-Ebene diskutiert wurde. Wir sollten dort lieber einen anderen Text einsetzen.

Bei den Anträgen 12 (neu) und 46 von Frau Gitter handelt es sich um die Wiederaufnahme eines bei uns allen schon vorhandenen etablierten Beschlussgutes aus dem "Blauen Papier", wo es nur darum geht: Wenn sich die niedergelassenen Ärzte des Krankenhauses als Infrastruktur bedienen können, dann können andererseits Krankenhausärzte auch im ambulanten Bereich tätig werden. Darauf haben wir uns im "Blauen Papier" verständigt. Das soll an dieser Stelle noch einmal in Erinnerung gerufen werden.

Der Antrag 12 (neu) sagt, das setzen wir in der ganz kurzen Fassung in den grauen Kasten. Antrag 46 sagt, hinter den Text, der jetzt dort steht, oder den Text, der aus der Zustimmung zu dem Entwurf von Herrn Professor Bertram resultiert, setzen wir den Text aus dem Antrag 46.

Das ist aber keine Alternative, sondern die passen gut zueinander. Das eine ist unsere Beschlusslage seit dem "Blauen Papier", und das andere ist die Frage: Will man den Text "sektorübergreifende Versorgungsformen" oder will man den Text von Professor Bertram und anderen an dieser Stelle haben?

Ich glaube, das widerspricht sich nicht, sondern das passt zusammen. Deswegen sehe ich darin keine Alternative.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön. Wie geht es denn mit dem Antrag 46, wenn die Anträge 12 und 45 angenommen worden wären? Kann der auch noch hinzukommen?

Henke, Vorstand der Bundesärztekammer: Herr Präsident, ich kann ja nur über mein Textverständnis reden. Meiner Meinung nach ist der Antrag 46 der inhaltlich entscheidende Antrag. Das ist "Blaues Papier". Der Antrag 12 (neu) ist der Versuch, diesen Teil auch in den grauen Kasten unterzubringen. Ob man das in dem grauen Kasten macht oder nicht, ist inhaltlich eine zweite Sorge.

Wenn Sie die Anträge 46 und 45 annähmen, hätten wir einen konzisen kompletten Text. Was vorne auftaucht, wäre sowieso eine Neuformulierung wert. Wenn der Antrag 45 durchgeht, kann man nicht gut den Kasten über dem entfernten Text stehen lassen, denn er fußt ja auf dem darunter stehenden Text, der durch den Antrag 45 ersetzt würde.

Ich schlage vor, dass man das sowieso noch einmal redaktionell überarbeitet und es vielleicht dem Vorstand überlässt.

(Vereinzelt Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke. Das Wort zur Geschäftsordnung hat jetzt Herr Pickerodt. Jetzt kann sowieso nicht mehr inhaltlich, sondern nur noch zur Geschäftsordnung gesprochen werden.

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