Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank.

Damit treten wir, wenn Sie einverstanden sind, in die Abstimmung ein. Wir kommen zunächst zum Antrag II-1 des Vorstands. Ich muss ihn hoffentlich nicht vorlesen, denn dazu ist er ein bisschen lang. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Sehr viele. Wer ist dagegen? – Viel weniger. Wer enthält sich? – Niemand. Dann ist der Antrag angenommen. Herzlichen Dank.

(Beifall)

Dann kommt der Antrag II-2. Dazu gibt es den Antrag auf Überweisung an den Vorstand. Dieser Antrag geht allem anderen vor. Wer möchte den Antrag an den Vorstand überweisen? – Wer möchte das nicht? – Dann ist der Antrag an den Vorstand überwiesen.

(Widerspruch)

– Wollen Sie lieber zählen? Das können wir machen. Ich frage also noch einmal: Wer möchte den Antrag II-2 an den Vorstand überweisen und sich hier materiell nicht mit ihm beschäftigen? – Wer ist gegen die Überweisung? – Gibt es noch Enthaltungen? – Einzelne. Dann ist bei einigen Enthaltungen der Antrag mit 118 : 90 Stimmen an den Vorstand überwiesen.

Damit kommen wir zum Antrag II-3 von Herrn Kaplan. Herr Kaplan hat selbst eine Änderung des Textes vorgenommen:

Der Deutsche Ärztetag spricht sich dafür aus, im Rahmen der ärztlichen Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen Kooperationsvereinbarungen mit besonders qualifizierten Ärzten zu fördern.

So hat es der Antragsteller jetzt beantragt. Herr Lange hatte sich gewünscht, allerdings lange bevor Herr Kaplan seine Änderung eingebracht hat, dass es heißen soll:

... Kooperationsvereinbarungen von besonders qualifizierten Vertragsärzten und Krankenhausärzten zu fördern ...

Hält Herr Lange nach der Änderung des Textes durch Herrn Kaplan selber seinen Antrag aufrecht? – Ja. Dann ist das ein Änderungsantrag. Es steht also folgender Text zur Abstimmung:

... Kooperationsvereinbarungen von besonders qualifizierten Vertragsärzten und Krankenhausärzten zu fördern ...

Wer ist dafür, dass der Antrag so geändert wird? – Wer ist dagegen? – Das dürfte die Mehrheit sein. Wer enthält sich? – Dann bleibt es bei dem von Herrn Kaplan selbst geänderten Text. Über diese Änderung müssen wir nicht abstimmen. Wir stimmen über den Antrag in der neuen Form ab. Wer ist für den Antrag II-3 in dieser Form? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält sich? – Zahlreiche Enthaltungen. Der Antrag ist mit Mehrheit in der geänderten Fassung angenommen.

Wir kommen damit zum Antrag II-4 von Herrn Schulze. Dazu gibt es keinen Änderungsantrag. Wer stimmt dem Antrag II-4 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Ich rufe jetzt den Antrag II-5 von Herrn Professor Bach aus der Sächsischen Landesärztekammer auf. Machen wir ihm ein Geburtstagsgeschenk: Wer ist dafür? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Das Geschenk ist da. Der Antrag ist angenommen.

Dann kommen wir noch zu dem Antrag II-6 von Herrn von der Damerau-Dambrowski. Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag mit klarer Mehrheit bei einzelnen Enthaltungen angenommen.

Damit ist der Tagesordnungspunkt II abgeschlossen. Ich bedanke mich bei Frau Dr. Goesmann und bei Herrn Professor Kruse, der uns schon verlassen musste. Wir werden ihm noch einen Brief schreiben. Herzlichen Dank.

(Beifall)

Ich glaube, es war ein sehr wichtiger Tagesordnungspunkt. Es war auch für die Öffentlichkeit wichtig, dass wir dieses Thema behandelt haben.