Haus, Nordrhein: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob ich das richtig mitbekommen habe: Soll das auch für die Anträge des Vorstands gelten? Das ist ein bisschen schwierig. Dann wäre einer dafür, einer dagegen. Ich möchte den Antrag dahin gehend verändern, dass wir das für alle Anträge gelten lassen, bis auf die Anträge des Vorstands, weil diese in ihrer Bedeutung etwas stärker sind. Da sollten wir eine kurze Diskussion zulassen. Wir werden uns dabei hoffentlich alle beschränken, wenn es geht. Ansonsten unterstütze ich den Antrag von Herrn Lutz natürlich.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Frau Haus. Der Vorstand würde sich diesem Verfahren ebenfalls unterwerfen. Er würde schon den Richtigen aussuchen, der dafür plädiert. Ich glaube, wir können auch mit den Vorstandsanträgen so umgehen, damit da keine Unterschiede vorhanden sind.

(Beifall)

Wir stimmen darüber ab. Wer ist dafür, dass wir dieses Verfahren anwenden? - Viele. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich?

(Zuruf)

- Möchten Sie Ihren Antrag abgestimmt haben? - Okay. Dieser Änderungsantrag von Frau Haus geht vor. Wer möchte, dass der Vorstand ausgenommen wird und die Vorstandsanträge ausführlicher begründet werden können, in jedem Fall? Wer möchte das befürworten? - Wer meint, dass das nicht nötig ist? - Das ist die Mehrheit. Dann können wir die eben vorgenommene Abstimmung wohl als die Verfahrensabstimmung werten.

Meine Damen und Herren, jetzt habe ich eine unangenehme Sache; das gibt es schon einmal, wenn auch selten. Wir hatten bei Antrag 3 zu Tagesordnungspunkt III, der sich mit sektoren- und berufsübergreifender Koordination und mit Pfaden beschäftigt, im Vorstand folgenden Beschlusstext:

Hierbei sind zwei coexistierende Pfade festzustellen: ein medizinisch-therapeutischer Pfad, ein reiner Management- bzw. Koordinierungspfad.

Das hat der Vorstand vorgeschlagen, und dem haben Sie auch zugestimmt.

Dann kam ein Antrag von Herrn Zimmer, den er ursprünglich als Änderungsantrag zu diesem Antrag 3 gemeint hat, diese Passage zu ändern:

Der Aufteilung des "einzelfallorientierten Prozessmanagements" in einen "medizinisch-therapeutischen Pfad" und einen "reinen Management- bzw. Koordinierungspfad" wird eine Absage erteilt.

Er wollte das aus dem Vorstandsantrag entfernen.

Durch die Formulierung ist das bei der Annahme des Antrags nicht als Änderungsantrag, sondern als eigener Antrag verstanden worden. So haben wir das auch abgestimmt und unglücklicherweise beidem zugestimmt. Das sollten wir nicht verheimlichen. Ich habe das Recht, eine zweite Lesung durchführen zu lassen. Deshalb bitte ich Sie, dass wir uns entscheiden, ob es bei dieser Denkweise einen medizinisch-therapeutischen Pfad und einen reinen Management- bzw. Koordinierungspfad gibt oder ob das nicht der Fall ist. Da müssen wir uns jetzt entscheiden.

Ich werde also den Antrag 25 von Herrn Zimmer, weil er ein Änderungsantrag ist, noch einmal zur Abstimmung stellen, damit wir das auf dem Ärztetag klären und nachher keine protokollarischen Schwierigkeiten haben.

Sind Sie damit einverstanden, dass wir so verfahren? - Bitte, Herr Windhorst.