TOP VI: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 23. Mai 2008, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Es wird Vorstandsüberweisung beantragt. Einer hat dafür, einer dagegen gesprochen. Der Text ist auch klar. Insofern können wir jetzt die Frage stellen, ob jemand gegen den Überweisungsantrag sprechen möchte. - Das ist nicht der Fall. Dann frage ich: Wer möchte überweisen? - Wer möchte das nicht? - Das ist nicht zu entscheiden, weil von hier aus die beiden Blöcke ungefähr gleich aussehen. Wir zählen also aus. Ich frage noch einmal: Wer ist für die Überweisung des Antrags 30 an den Vorstand? - Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? - Enthaltungen? - Dann ist die Vorstandsüberweisung mit 93 : 82 Stimmen abgelehnt. Dann stimmen wir also über den Antrag 30 inhaltlich ab. Wer möchte dem Antrag 30 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Das Erste war die Mehrheit. Enthält sich jemand? - Dann ist der Antrag klar angenommen.

Ich begrüße herzlich den Herrn Ehrenpräsidenten der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Herrn Professor Vilmar. Ich glaube, wir haben es zu Beginn der Sitzung versäumt, ihn zu begrüßen. Er ist immer treu bei uns. Herzlich willkommen, Karsten Vilmar, auch am letzten Tag!

(Beifall)

Jetzt kommen wir zum Antrag VI-31. Der Antragsteller selbst bittet darum, im letzten Absatz der Begründung das Wort "möglichst" nach vorn zu ziehen, und zwar hinter das Wort "sollten". Der Satz soll also lauten:

Langfristig sollten möglichst alle Patienten in Deutschland ...

Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag abgelehnt.

Wir kommen damit zum Antrag VI-35:

Der Deutsche Ärztetag widerspricht ausdrücklich der Darstellung, dass das Morbiditätsrisiko zu großen Teilen künftig nicht mehr von der Vertragsärzteschaft getragen wird.

Gibt es eine Gegenrede? - Keine.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Vorstandsüberweisung wird beantragt. Dann frage ich: Wer möchte gegen die Überweisung sprechen? - Niemand. Wer ist für Vorstandsüberweisung? - Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? - Dann frage ich: Wer möchte zustimmen? - Wer möchte nicht zustimmen? - Das Erste war die Mehrheit. Dann ist der Antrag angenommen.

Nunmehr kommen wir zum Antrag VI-60 von Herrn Peters aus Rheinland-Pfalz. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte zustimmen? - Wer möchte nicht zustimmen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag klar angenommen.

Wir kommen jetzt zum Antrag VI-61 von Herrn Lipp. Es geht darum, Maßnahmen für eine ambulante Ethikberatung zu entwickeln. Das ist eine gute Idee. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Das ist nicht der Fall. Wer möchte dem Antrag zustimmen?

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Das ist ein bisschen zu spät. Ich habe schon gefragt, wer zustimmen möchte. Möchte jemand gegen den Antrag stimmen? - Wer enthält sich? - Es ist schon verstanden worden, was da gemeint ist. Die Idee ist doch nicht schlecht.

(Beifall)

Nunmehr kommen wir zum Antrag VI-56 von Herrn Müller aus Bayern. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Dann frage ich: Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Auch dieser Antrag ist klar angenommen.

Wir fahren mit dem Antrag VI-17 fort. Wer möchte gegen diesen Antrag sprechen?

(Zuruf)

- Möchte jemand gegen den Antrag sprechen?

(Erneuter Zuruf)

- Sie möchten den Antrag selbst verändern? Bitte schön.

© Bundesärztekammer 2008