Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir kommen nunmehr zum Antrag VI-93:

Der 111. Deutsche Ärztetag spricht sich dafür aus, auf offiziellen Formularen,
z. B. Wortmeldungen und Antragsformularen, keine Werbung zuzulassen.

Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir direkt darüber ab. Wer möchte dem Antrag 93 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Da müssen wir wohl zählen. Es ist ja wichtig, ob sich beispielsweise der Deutsche Ärzte-Verlag auf unseren Papieren präsentieren darf oder nicht. - Die Herren vor mir sagen, die Abstimmung sei klar gewesen. Vorsichtshalber stimmen wir noch einmal ab: Wer möchte dem Antrag 93 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Jetzt ist es klar. Der Antrag ist abgelehnt.

Ich rufe den Antrag VI-89 auf: Einberufung eines außerordentlichen Deutschen Ärztetages. Der Antragstext lautet:

Die Delegierten des 111. Deutschen Ärztetages beauftragen den Vorstand der Bundesärztekammer, spätestens im Herbst 2008 einen eintägigen außerordentlichen Deutschen Ärztetag an zentralem, gut erreichbarem Ort einzuberufen. Einziger Tagesordnungspunkt: "Verabschiedung des Ulmer Papiers nach redaktioneller und inhaltlicher Überarbeitung entsprechend der Beschlüsse des 111. Deutschen Ärztetages".

Möchte jemand dagegensprechen?

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

- Bitte, Frau Stüwe. Plädieren Sie bloß nicht für Frankfurt, da ist immer Stau!

Dr. Stüwe, Vorstand der Bundesärztekammer: Meine Damen und Herren! Man kann sich ja überlegen, ob man so etwas macht. Das ist inhaltlich sicher gut. Aber dann müssen wir von der Geschäftsführung wissen, wie viel das in etwa kosten würde. Denn so ganz kostenlos bekommen wir das nicht hin.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Herr Fuchs kann das beantworten.

Prof. Dr. Fuchs, Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages: Die Kosten eines außerordentlichen Deutschen Ärztetages liegen nach unserer Erfahrung bei etwa 140 000/150 000 Euro allein für die Bundesärztekammer. Es kämen die Kosten der Delegierten hinzu. Unter Berücksichtigung von Übernachtungen und Reisekosten summiert sich einiges.

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Wir wollen feststellen: Wir haben ein verabschiedetes "Ulmer Papier", das wir fortschreiben wollen. Es kommt ein bisschen auf das Tempo an, ob wir bereits im Herbst eine Fortschreibungsvariante haben wollen oder nicht.

Gibt es weitere Wortmeldungen? - Nicht. Wer möchte dem Antrag 89 zustimmen? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Dann werden wir keinen außerordentlichen Deutschen Ärztetag durchführen, es sei denn, es kommt später eine Situation, in der wir das für nötig befinden.

Wir kommen jetzt zum Antrag VI-44. Sie haben ihn vorliegen? - Gut. Möchte jemand gegen den Antrag sprechen? - Bitte, Rudolf Henke.