Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. - Dann entscheiden wir jetzt, ob wir diesen Antrag an den Vorstand überweisen. Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Das ist die Mehrheit. Wer stimmt für den Antrag? - Viele. Wer ist dagegen? - Weniger. Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag angenommen.

(Beifall)

Nun kommen wir zum Antrag VI-23 von Frau Dr. Borelli aus Bayern. Die Finanzminister und Wissenschaftsminister der Länder werden aufgefordert, die Besoldung der Professoren strukturell zu reformieren und auf ein international konkurrenzfähiges Niveau anzuheben, damit sie uns nicht alle weglaufen. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer ist dafür, dass wir den Antrag annehmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist der Antrag angenommen.

Dann kommt der Antrag VI-24, ebenfalls von Frau Dr. Borelli sowie von Herrn Dr. Botzlar. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Auch dieser Antrag ist klar angenommen.

Den Antrag VI-50 gibt es nicht mehr, weil Herr Schüller ihn gar nicht stellen wollte und auch nichts davon wusste, dass er ihn gestellt hat. Das liegt aber nicht an ihm, sondern an anderen.

Damit kommen wir zum Thema Qualitätssicherung. Der erste Antrag zu diesem Thema ist der Antrag VI-2 vom Vorstand. Änderungsanträge gibt es nicht. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt für den Antrag 2? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Jetzt kommen wir zum Antrag VI-81:

Der 111. Deutsche Ärztetag empfiehlt den Landesärztekammern, regelmäßig öffentliche Veranstaltungen zu den Themen "Qualität" und "Patientensicherheit" durchzuführen.

Ich schätze, da freut man sich über das, was in dieser Beziehung in Nordrhein passiert. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Auch dieser Antrag ist angenommen.

Jetzt kommen wir zum Themenkomplex Menschenrechte und Asylbewerber. Da kommen wir zunächst zum Antrag VI-9 des Vorstands. Gibt es eine Gegenrede? - Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist klar angenommen.

Jetzt kommen wir zum Antrag VI-79. Im Antragstext soll es zwei Änderungen geben, sodass der Antrag dann lautet:

Für die Beurteilung von Flugreisetauglichkeit dürfen ausschließlich speziell qualifizierte Ärzte beauftragt werden. Der 111. Deutsche Ärztetag fordert die Innenminister der Länder auf, den mit der Bundesärztekammer erarbeiteten und im Dezember 2004 verabschiedeten Informations- und Kriterienkatalog einzuführen und der Ärzteschaft zur Kenntnis zu geben. Der 111. Deutsche Ärztetag in Ulm fordert die Landesärztekammern auf, berufsrechtlich gegen Ärzte vorzugehen, die die einschlägigen Resolutionen der Ärzteschaft und die ethischen Grundsätze ärztlichen Handelns verletzen.

Ich glaube, über die beiden vorgenommenen Streichungen müssen wir gar nicht abstimmen. Oder möchte Frau Künanz gegen die Streichung der Gesundheitsämter votieren, weil sie dort tätig ist? Die Änderung kommt von den Antragstellern selbst. Sie müsste die Antragsteller bezirzen, dass sie es wieder aufnehmen. Bitte, Frau Künanz.