TOP VII: Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2006/2007 (1.7.2006-30.6.2007)

Donnerstag, 22. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Prof. Dr. Fuchs, Referent: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ihnen liegt der Prüfbericht des Revisionsverbands ärztlicher Organisationen für das Geschäftsjahr 2006/2007 vor. Für den Vorstand gebe ich Ihnen entsprechend unserer Satzung Rechenschaft für das Geschäftsjahr, das am 30. Juni 2007 zu Ende gegangen ist. Die Finanzkommission hat den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V., Münster, mit der Prüfung der Jahresrechnung beauftragt.

Der Abschluss endet mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 2 268 112,57 Euro. Lassen Sie mich einige Worte zu den wesentlichen Abweichungen der Istzahlen im Vergleich zum Haushaltsvoranschlag sagen.

Bei den Personalkosten wurden knapp 400 000 Euro durch Stellenvakanzen, geringere Aufwendungen für Fremdpersonal und geringere Beihilfeaufwendungen nicht verwendet.

Das Sanierungsgeld zur Zusatzversorgungseinrichtung VBL entfällt für die Bundesärztekammer und führt zu Minderaufwendungen von rund 71 000 Euro.

Der Aufwand für die Position "Pensionen" liegt mit rund 81 000 Euro unter dem Voranschlag.

Die Aufwendungen für das Brüsseler Büro liegen um 90 000 Euro unter dem Voranschlag wegen der Organisationsänderungen nach dem Ausscheiden der KBV aus dem gemeinsamen Büro. Nach der Auflösung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts werden die Personalkosten unter Position 1 ausgewiesen. Die Etatposition "Brüsseler Büro" umfasst nur noch Sachkosten.

Die Reisekostenpositionen lagen insgesamt mit rund 110 000 Euro unter dem Voranschlag. Hier macht sich in meinen Augen der Umzug der Bundesärztekammer von Köln nach Berlin bezahlt.

Porto, Telefon-, Kommunikationsentgelte sind um rund 50 000 Euro niedriger ausgefallen, ebenso Büromaterial um rund 26 000 Euro.

Nachdem die Umstellungen für den neu gestalteten Internetauftritt abgeschlossen wurden, fielen die Aufwendungen hier um 31 000 Euro.

Die Abschreibungen sind um rund 118 000 Euro geringer ausgefallen. Im Zusammenhang mit dem Umzug wurde eine Vielzahl der Anschaffungen direkt abgeschrieben, sodass der Abschreibungsbedarf in den Folgejahren geringer ausfällt.

Änderungen, die sich als dauerhaft erweisen, wurden bei der Erstellung des Haushaltsvoranschlags für das kommende Geschäftsjahr 2008/2009 berücksichtigt, und die Etatpositionen wurden entsprechend angepasst.

Noch einige Ausführungen zu den Erträgen. Die Erträge aus Beteiligungen liegen mit 889 000 Euro über dem Voranschlag. Im Haushaltsvoranschlag werden gemäß dem Haushaltsgrundsatz der Vorsicht nur 75 Prozent des Vorjahresgewinnanteils des Deutschen Ärzte-Verlags eingestellt.

Durch die positive Zinssituation liegen die Zinserträge mit rund 139 000 Euro über dem Voranschlag.

Vom Revisionsverband ärztlicher Organisationen wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt. Die Prüfer haben wiederum die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Mittelverwendung bestätigt.

Den Jahresabschluss und den Revisionsbericht hat die Finanzkommission zustimmend zur Kenntnis genommen. Hierüber wird der Vorsitzende der Finanzkommission, Herr Dr. Ensink, berichten, ebenso über die Verwendung der nicht verbrauchten Mittel.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Professor Fuchs. - Damit kommen wir zum Bericht des Vorsitzenden der Finanzkommission über die Tätigkeit der Finanzkommission und die Prüfung der Jahresrechnung des Geschäftsjahres 2006/2007. Dazu begrüße ich Herrn Dr. Franz Bernhard Ensink aus Göttingen, den neu gewählten Vorsitzenden der Finanzkommission der Bundesärztekammer. Ich begrüße ihn sehr in dieser Funktion

(Beifall)

und bedanke mich ebenso herzlich bei seinem Vorgänger, Herrn Dr. Koch aus Pleidelsheim, der die Finanzkommission viele Jahre erfolgreich geführt hat und uns allein schon mit seinem schwäbischen Tonfall beruhigt und klargemacht hat, dass die Finanzen der Bundesärztekammer in Ordnung sind. Ich glaube, das wird durch Herrn Dr. Ensink noch einmal gewürdigt. Herzlichen Dank an Herrn Dr. Koch aus Pleidelsheim.

(Beifall)

Herr Ensink, Sie haben das Wort.

© Bundesärztekammer 2008