TOP VII: Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2006/2007 (1.7.2006-30.6.2007)

Donnerstag, 22. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Dr. Ensink, Referent: Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Delegierte! Als zu Beginn dieses Jahres neu gewählter Vorsitzender der Finanzkommission der Bundesärztekammer stehe ich heute erstmals vor einem Deutschen Ärztetag, um Ihnen über die Tätigkeit der Finanzkommission im Allgemeinen sowie über die erfolgte Prüfung der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2006/2007 im Speziellen zu berichten. Also bitte seien Sie nachsichtig mit mir, zumal ich hier über ein Geschäftsjahr berichte, in dem ich meine neue Funktion noch gar nicht bekleidet habe.

Gestatten Sie mir vor Beginn meiner offiziellen Ausführungen einen kurzen persönlichen Exkurs. Diese Gedanken werde ich mit Ihrer Billigung am Schluss meiner Ausführungen dann nochmals aufnehmen - verbunden mit der Hoffnung, dass Sie sich dem sich dabei ergebenden Rahmen werden vorbehaltlos anschließen können.

Sie alle hatten in den letzten Monaten reichlich Gelegenheit, Zeitzeuge von vor einigen Jahren schier unvorstellbaren Vorgängen am Finanzmarkt zu werden. Für meinen Großvater, der nicht Arzt war, war ein "Banker" noch eine Persönlichkeit, die hinsichtlich ihrer Seriosität in einem Atemzug mit Pastor, Notar und Arzt zu nennen war. Bilanzpressekonferenzen von Banken wird derzeit mit großer Sorge entgegengesehen; die bloße Ankündigung einer außerplanmäßigen Pressekonferenz kann kursmäßig bereits ein kleines Erdbeben auslösen.

Da ich es nicht verantworten könnte, Sie bis zum Schluss meiner Ausführungen anspannungsbedingt dem Risiko eines Herzinfarkts auszusetzen, lassen Sie mich hier und jetzt bereits die beruhigende Vorwegbewertung vornehmen, dass unser Haushalt absolut in Ordnung ist. Es gibt nichts, was Sie irgendwo in dieser Richtung bankmäßig bekümmern müsste.

Dies ist eine - zugegebenermaßen - subjektive Bewertung, und ich bin mir durchaus bewusst, dass es eigentlich meine Aufgabe ist, hier nüchtern über Zahlen zu berichten. Wenn ich mir dieses Jahr dennoch erlaube, meiner Zahlenpräsentation diese höchst persönliche Bewertung voranzustellen, tue ich dies nur deswegen, weil ich damit anerkennen will, dass dieses positive Zahlenwerk nicht meiner Amtszeit zuzurechnen und dementsprechend auch nicht Ausdruck meiner Aktivitäten ist.

Ich hatte vielmehr das Privileg, mit meinem "Dienstantritt" eine finanziell grundsolide Situation übernehmen zu dürfen. Ich werde - wie bereits angekündigt - zum Schluss meiner Ausführungen auf diesen Punkt nochmals zurückkommen.

Nun also zum offiziellen Teil meines Vortrags. Die Finanzkommission der Bundesärztekammer hat mit der Prüfung der Jahresrechnung 2006/2007 wiederum den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V. mit Sitz in Münster betraut. Der Jahresabschluss zum 30. Juni 2007 ist vom Revisionsverband geprüft worden. Der entsprechende Prüfbericht liegt Ihnen vollständig vor. Dort finden die Interessierten unter Ihnen auch die Angaben von meinen Folien, die zu Ihrer vereinfachten Orientierung hier im Hintergrund nochmals projiziert werden.

Ich möchte an dieser Stelle nur die beiden wichtigsten Punkte hervorheben, die ebenso von Herrn Professor Fuchs schon in Nebensätzen festgestellt wurden: Erstens. Dem Jahresabschluss zum 30. Juni 2007 wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt. Zweitens. Die Prüfer haben - wiederum - die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Mittelverwendung bestätigt.

Zum Bilanzstichtag 30. Juni 2007 beläuft sich die Bilanzsumme - wie Sie der Zusammenstellung der Aktiva auf der untersten Zeile, also der "Summe Aktiva" entnehmen können - auf rund 47,5 Millionen Euro.

Auf den exakt gleichen Betrag von 47 474 569,36 Euro addieren sich auch die Passiva. Hier finden Sie in der ersten Zahlenkolumne den Ausweis "Nicht verbrauchte Mittel"; diese betragen insgesamt 2 268 112,57 Euro. Dieser in der entsprechenden Aufstellung auch als "Bilanzgewinn" bezeichnete Betrag ergibt sich als die rechnerische Differenz zwischen der "Summe Eigenkapital" auf der einen Seite sowie dem sogenannten "Wirtschaftlichen Eigenkapital" auf der anderen Seite. Ich werde im weiteren Verlauf meiner Ausführungen auf diese Position nochmals zurückkommen.

In seinem Bericht ist Herr Professor Fuchs auf Abweichungen einzelner Etatpositionen bereits eingegangen, die ich nur noch insoweit bestätigen möchte. Zur Vermeidung von Wiederholungen werde ich mich auf einige andere, mir wesentlich erscheinende Punkte zur Jahresrechnung konzentrieren.

Das Projekt Versorgungsforschung wird über eine entsprechende Etatposition und die dafür eigens eingerichtete zweckgebundene Rücklage finanziert. Die Auszahlungen erfolgen entsprechend dem jeweiligen Fortschritt der Einzelprojekte. Dementsprechend erfolgten im Geschäftsjahr 2006/2007 Entnahmen aus dieser Rücklage in Höhe von 200 000 Euro.

Um sich die Dimensionen der verschiedenen Aufwandsblöcke im Jahresabschluss der Bundesärztekammer besser vorstellen zu können, zeigt Ihnen diese Balkengrafik die betreffenden Positionen in direkter Gegenüberstellung. Auf einen Blick wird deutlich, dass nahezu die Hälfte der Aufwendungen der Bundesärztekammer allein durch Personalkosten bedingt sind.

Wenden wir uns nunmehr der Finanzierung der Gesamtaufwendungen zu. Um Ihnen auch hier ganz verkürzt den aus meiner Sicht wesentlichen Punkt eingängig zu präsentieren, habe ich mich entschieden, Ihnen in Form einer Tortengrafik die Relativanteile zu projizieren, wie die zuvor dargestellten Aufwendungen der Bundesärztekammer gegenfinanziert wurden.

Die nach einem definierten Schlüssel von den Landesärztekammern nach Berlin überwiesenen Beiträge decken "nur" etwa vier Fünftel der Aufwendungen der Bundesärztekammer. Ein weiteres Zehntel zur Deckung der Aufwendungen und damit zu einem ausgeglichenen Jahresabschluss trug im betreffenden Zeitraum die Gewinnausschüttung der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH bei.

An dieser Stelle möchte ich hervorheben, dass sich die Erträge aus Beteiligungen auf rund 2 214 000 Euro belaufen. Diese Summe ergibt sich vor allem als exzellentes Ergebnis aus der Geschäftstätigkeit der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH.

Beachten Sie dabei bitte noch, dass die Bundesärztekammer - neben der KBV - "nur" hälftiger Eigentümer der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH ist, der tatsächlich ausgeschüttete Gewinn des Verlags also doppelt so hoch ist. Ich denke, ich spreche in Ihrer aller Namen, wenn ich an dieser Stelle den beiden hier anwesenden Geschäftsführern der Deutscher Ärzte-Verlag GmbH, Herrn Weber und Herrn Führer, unseren gemeinsamen Dank ausspreche.

(Beifall)

Damit komme ich - wie bereits angekündigt - nochmals auf die bei den Passiva ausgewiesenen "Nicht verbrauchten Mittel" zurück. Ich hatte die entsprechende Zahl bereits erwähnt; Finanzkommission und Vorstand hatten sich erfreulicherweise mit der sachgerechten Verwendung von 2 268 112,57 Euro zu befassen. Folgendes ist vorgesehen:

65 000 Euro, stammend aus dem Geschäftsjahr 2005/2006, wurden in das laufende Geschäftsjahr 2007/2008 vorgetragen.

Der Betrag von 167 000 Euro muss der Betriebsmittelrücklage wieder zugeführt werden. Diese Methode der Entnahme und alsbaldigen Rückführung ist im Sinne einer gebotenen kaufmännischen Vorsicht in der Vergangenheit beschlossen worden, damit sich eventuelle Gewinnschwankungen des Verlags nicht unmittelbar auf die Haushaltsplanung der Bundesärztekammer auswirken.

Ein weiterer Betrag von 886 000 Euro soll ebenfalls der Betriebsmittelrücklage zugeführt werden. Damit wäre die nach Haushalts- und Kassenordnung vorgegebene Maximalhöhe dieser Rücklage erreicht.

Der Betrag von 750 000 Euro soll der Rücklage "Berufspolitische Aktionen" zugeführt werden.

Der dann noch verbleibende Restbetrag in Höhe von 400 112,57 Euro soll an die Landesärztekammern zurückgezahlt werden.

Diesen Vorschlag über den betreffenden Teilbetrag muss man im Zusammenhang sehen mit der - adäquater Transparenz verpflichteten - Intention der Finanzkommission, den erforderlichen Steigerungsbetrag der Umlagen der Bundesärztekammer im Haushaltsvoranschlag 2008/2009 nicht durch Vortrag nicht verbrauchter Mittel auszugleichen, vielleicht sollte ich besser sagen: nicht dadurch zu kaschieren.

Meine Damen und Herren, Sie sehen: Die Finanzen der Bundesärztekammer befinden sich in einem sehr guten Zustand. Vor der Finanzkommission hat der Geschäftsführer des Revisionsverbands, Herr Spannenkrebs, hierzu detailliert ausgeführt.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bundesärztekammer sind - nach seinen Ausführungen - nicht nur "geordnet", sondern "sehr zufriedenstellend". Die aus kaufmännischer Sicht notwendigerweise und sinnvollerweise zu bildenden Rückstellungen und Rücklagen sind alle in adäquater Höhe bedient.

Ich darf an dieser Stelle sicher im Namen aller Delegierten dieses Ärztetages den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesärztekammer für ihre engagierte Tätigkeit danken.

(Beifall)

Ausdrücklich anerkennen möchte ich hier auch das kostenbewusste Wirken der Geschäftsführung, vertreten in der Person des Hauptgeschäftsführers, Herrn Professor Fuchs, sowie des zuständigen Dezernenten und stellvertretenden Hauptgeschäftsführers, Herrn Raabe.

Nach meiner Stellungnahme zum Jahresabschluss 2006/2007 der Bundesärztekammer informiere ich Sie noch kurz über die weiteren Aktivitäten der Finanzgremien in den vergangenen zwölf Monaten.

Nach Beginn der neuen Wahlperiode hat die Finanzkommission in ihrer Sitzung am 26. Januar 2008 Herrn Dr. Köhler, Schleswig-Holstein, als stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission bestätigt. Wie vom Herrn Präsidenten erwähnt, bin ich auf dieser Sitzung zum Vorsitzenden bestimmt worden.

Einen wichtigen Punkt der Beratungen der Finanzkommission stellte die Abrechnung der Rücklage "Berlinplanung" dar. Hiermit hat der Umzug der Bundesärztekammer von Köln nach Berlin nunmehr auch finanzwirtschaftlich seinen Abschluss gefunden. Aus dieser Rücklage wurden letztendlich das Gebäude, die Einrichtung, der Umzug und der Sozialplan finanziert. Erfreulich und von allen Beteiligten als für solch ein Projekt recht ungewöhnlich hervorgehoben ist, dass ein Betrag von 1 657 000 Euro im März 2008 an die Landesärztekammern zurückgezahlt werden konnte.

Weiter hat sich die Finanzkommission und daraufhin der Vorstand mit dem Umgang bezüglich der Rücklage "Berufspolitische Aktionen" befasst. Die Entnahmen aus dieser Rücklage wurden nunmehr so weit formell geregelt, dass ein zügiges Reagieren des Vorstands möglich ist, andererseits die Beteiligungsrechte der Finanzgremien gewahrt bleiben.

Wiederum ein umfassendes Thema bei den Beratungen der Finanzkommission war die Frage hinsichtlich der Wahl der Prüfgesellschaft. Für die nächste Prüfung hat die Finanzkommission nochmals den Revisionsverband ärztlicher Organisationen e. V. bestimmt. Gleichzeitig wurde aber als Entscheidungsgrundlage für zukünftige Geschäftsjahre eine konkrete Sondierung von Alternativen beauftragt. Dazu läuft aktuell bei einer begrenzten Auswahl von Prüfgesellschaften eine Abfrage nach dezidierten Angeboten. Mit dem weiteren Auswahlverfahren hat die Finanzkommission die "Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung" betraut. Über das entsprechende Ergebnis werden wir der Finanzkommission auf ihrer nächsten Sitzung im Januar berichten, die die endgültige Bestätigung des dann zu wählenden Prüfers vornehmen wird.

Als Mitglieder dieser "Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung" wurden seitens der Finanzkommission neu bestimmt oder bestätigt: Frau Schmidt aus Sachsen-Anhalt, Herr Estler aus Bayern, Herr Horn aus Hamburg, Herr Schumacher aus Nordrhein, Herr Dr. Schwarzenau aus Westfalen-Lippe und Herr Ziegler aus Baden-Württemberg.

Die vorgenannten Mitglieder haben alle für weitere Landesärztekammern, die ihrerseits in dem Gremium nicht direkt vertreten sind, jeweils sogenannte "Patenschaften" übernommen.

Ich hoffe sehr, dass dieses bereits in früherer Zeit erfolgreich praktizierte Modell nicht nur der zeitnahen, sondern weiterhin auch einer möglichst authentischen Information und hohen Transparenz dient.

Kraft Amtes sind weitere Mitglieder der Arbeitsgruppe auch Herr Präsident Professor Hoppe, Herr Professor Fuchs als Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und Herr Raabe als Finanzdezernent.

Auch Herr Dr. Köhler, als mein Stellvertreter, sowie Herr Dr. Crusius, als Finanzbeauftragter des Vorstands, sind weitere Teilnehmer an den Beratungen dieses Gremiums.

In einer ersten Sitzung dieser Arbeitsgruppe am 15. April 2008 haben wir uns bereits auf ein umfangreiches Arbeitsprogramm für die laufende Wahlperiode verständigt.

Sehr geehrte Damen und Herren, soweit nun meine offiziellen Ausführungen. Für Ihre dabei gewährte Aufmerksamkeit danke ich Ihnen. Schließen möchte ich aber nicht, ohne vorher - wie ebenfalls bereits angekündigt - an meine persönlichen Bemerkungen vom Beginn meiner Ausführungen nochmals anzuknüpfen.

Ich habe Ihnen hier ein Foto mitgebracht mit einem Blick weit hinein ins schwäbische Land. Dass hier gerade jemand dabei ist, "abzuheben", sollten Sie nicht als irritierende versteckte Botschaft auffassen; vielmehr sollten Sie mit Schwaben das Land der "Häuslebauer" assoziieren.

Sicher ist es kein Zufall, dass hier im Schwabenland die Firmenzentrale der größten deutschen Bausparkasse residiert, hat diese doch geschickt den Ortsnamen ihres Stammsitzes zum eigenen unverwechselbaren Markenzeichen mit hohem Wiedererkennungswert entwickelt.

Auch wenn es Kabarettisten gibt, die anderes behaupten, mir fallen einige "schwäbische Tugenden" ein, welche die Angehörigen der dort heimischen Bevölkerungsgruppe als ambitionierte "Häuslebauer" geradezu prädestinieren: nicht protzig, aber grundsolide, nicht modernistisch, aber aufgeschlossen für vernünftiges Neues, und - vor allem - nicht kleinlich, aber sehr wohl kostenbewusst!

Bei allem gebotenen Respekt für die damalige Weitsicht meiner Kolleginnen und Kollegen in der Finanzkommission, der ich seinerzeit noch gar nicht angehört habe, beschleichen mich gewisse Zweifel, ob es seinerzeit tatsächlich eine bewusst-perspektivische Entscheidung war, in jedem Fall aber ist es im Nachhinein als glückliche Fügung anzusehen, dass in den letzten Jahren - und damit gerade in der Zeit des Neubaus der Bundesärztekammer - ein Schwabe Vorsitzender der Finanzkommission dieser Institution war.

Bei der Betrachtung der Ihnen vorgestellten positiven finanziellen Situation der Bundesärztekammer - und das trotz eines realisierten Neubauvorhabens! - kann sein Name nicht unerwähnt bleiben.

Acht Jahre stand Herr Dr. Joachim Koch, den ich im Zuhörerraum begrüßen kann, den Finanzgremien der Bundesärztekammer vor. Verehrter Herr Kollege Koch, darf ich Sie bitten, zu mir hier auf das Podium zu kommen.

In die Amtszeit von Herrn Dr. Koch als Vorsitzender der Finanzkommission fiel das Gesamtprojekt "Neubau des Dienstgebäudes der Bundesärztekammer in Berlin und Umzug der Einrichtung von Köln nach Berlin". Ich persönlich freue mich, dass unsere Bundesärztekammer heute in einem grundsoliden, funktionellen und freundlich-hellen Gebäude untergebracht ist.

Führen Sie sich vor Augen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass es auch in heutigen Zeiten, das heißt trotz der Implementierung scharfer Controllingmaßnahmen nicht nur im Krankenhaus, sondern auch und gerade in der Bauwirtschaft, bei großen - gerade bei öffentlichen - Baumaßnahmen immer wieder zu - zum Teil erheblichen - Kostenüberschreitungen kommt.

Mit dieser Erkenntnis vor Augen werden Sie es besonders zu schätzen wissen, dass das finanziell gewichtige Projekt des Neubaus unserer Bundesärztekammer nicht nur termingerecht abgeschlossen wurde, sondern dessen Endabrechnung sogar noch zu nennenswerten Rückerstattungen an die Landesärztekammern geführt hat. Ich hatte bereits im offiziellen Teil meiner Ausführungen über diesen Sachverhalt berichtet.

Es ist mir ein Anliegen, Ihren persönlichen Anteil, verehrter Herr Kollege Koch, an diesem hocherfreulichen Befund an dieser Stelle hier hervorzuheben. Für die im Januar dieses Jahres anstehende Wahl zum Vorsitzenden der Finanzkommission haben Sie nicht mehr zur Verfügung gestanden. Ich bin dankbar dafür, dass ich das Amt des Vorsitzenden der Finanzkommission von Ihnen mit einem so überaus positiven Finanzstatus der Bundesärztekammer übernehmen konnte.

Mir, als gebürtigem Unterfranken, werden Sie freundlicherweise nachsehen, wenn ich Ihnen als Zeichen der Anerkennung für Ihr Wirken keinen badischen Wein überreiche, sondern einen - gerade so, wie ich Sie persönlich erlebt habe - "trockenen" Frankenwein im unverkennbaren Bocksbeutel; wobei Sie diese Unverkennbarkeit in der Form gerne als weitere Metapher für Ihr Handeln nehmen dürfen.

Sehr verehrter Herr Kollege Koch, im Namen aller Delegierten des Deutschen Ärztetages und des Vorstandes der Bundesärztekammer danke ich Ihnen auch in diesem Rahmen nochmals für Ihr langjähriges erfolgreiches Engagement als Vorsitzender der Finanzgremien der Bundesärztekammer bis zum 26. Januar 2008. Möge Ihnen der anerkennende Applaus Ihrer Kolleginnen und Kollegen auf diesem Deutschen Ärztetag noch möglichst oft in den Ohren nachklingen.

(Beifall)

Jetzt bleibt mir zum Abschluss nur noch, auch Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, für Ihre Aufmerksamkeit und Geduld zu danken sowie für Ihre Nachsicht mit mir bei meiner ersten "dienstlichen" Präsentation vor einem Deutschen Ärztetag.

Herzlichen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Kollege Ensink, für diese Darstellung und auch für die Würdigung von Herrn Dr. Koch. Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt bisher eine Wortmeldung vor. Herr Pickerodt aus Berlin hat sich gemeldet. Bitte.

© Bundesärztekammer 2008