TOP VII: Bericht über die Jahresrechnung der Bundesärztekammer für das Geschäftsjahr 2006/2007 (1.7.2006-30.6.2007)

Donnerstag, 22. Mai 2008, Nachmittagssitzung

Dr. Calles, Bayern: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte ein persönliches Dankeschön an den Kollegen Koch für die Arbeit sagen, die er jahrelang für uns geleistet hat. Nun haben Sie, Herr Ensink, als Vorsitzender der Finanzkommission eine hohe Verantwortung hinsichtlich der Vertretung der Interessen aller Landesärztekammern. Natürlich ist alles Positive, das Sie geschildert haben, wichtig. Aber vielleicht sollte man das gerade auch gegenüber dem Vorstand manchmal etwas zurückhaltender formulieren, denn wenn alles so glänzend ist, könnte man hier und da Forderungen aufstellen, die möglicherweise nicht unbedingt in unserem Sinne sind.

Ein kleines Beispiel: Sie haben die Tortengrafik gezeigt und gesagt, dass die Landesärztekammern eigentlich "nur" 80 Prozent bezahlt haben. Es gab ein Tortenstück mit 5 Prozent und eines mit 6 Prozent. 5 Prozent sind die Rücklagen, und in den 6 Prozent sind die Gewinne des Deutschen Ärzte-Verlages enthalten.

Ich frage Sie erstens: Woher kommt das Geld aus den Rücklagen, wenn nicht von den Landesärztekammern? Ich frage Sie zweitens: Wem gehört eigentlich das Geld, das der Deutsche Ärzte-Verlag als Gewinn verbucht? Soweit mir bekannt ist, gehört es den Landesärztekammern, sodass ich persönlich davon ausgehe, dass bis auf den letzten Cent alles die Landesärztekammern bezahlen, weil sie es bezahlen müssen und auch bezahlen wollen, wenn die Gelder vernünftig und zielgerichtet ausgegeben werden.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen guten Anfang, dass wir alles so sehen, wie es tatsächlich ist, und der Bundesärztekammer im Prinzip alle Möglichkeiten offen lassen, die nach Satzung und Gesetz erfüllt werden müssen.

Ich danke Ihnen.

(Beifall)

© Bundesärztekammer 2008