Dr. Pilz, Bayern: Herr
Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte direkt auf die
Ministerin Ulla Schmidt antworten. Unmenschlich ist aus meiner Sicht eine
Politik, die einen morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich geschaffen
hat, der die Kassen dazu verleitet, die deutsche Bevölkerung kranker zu machen,
als sie ist, ohne damit Kosten auszulösen. Das ist meines Erachtens wesentlich
unmenschlicher.
Ich komme zum Thema zurück. Ich bin
überglücklich darüber, dass wir heute über die Themen Rationierung und Priorisierung
sprechen, weil dies meiner Meinung nach für 95 Prozent aller Ärzte, ob klinisch
oder ambulant tätig, das Kernproblem und der große Frust in der bundesdeutschen
Medizinversorgung ist. Ich finde, dass die Diskussion hier wieder üblich
deutsch geführt wird: Es wird polemisiert, statt sachlich über dieses Problem
zu reden. Ein Meister in diesem Feld ist Herr Professor Dietrich. Der Grundsatz
der Priorisierung lautet, dass die Ausgaben, die eine Volkswirtschaft für die
Gesundheit zur Verfügung stellen kann, immer begrenzt sein werden. Dem steht
gegenüber, dass der Wunsch in Bezug auf medizinische Leistungen theoretisch
unbegrenzt ist. Insofern ist die Priorisierung eine absolut notwendige und
sicherlich sinnvolle Maßnahme, um zu einer gerechten Verteilung der Leistungen
zu kommen.
Ich möchte appellieren, dass wir
uns an den skandinavischen Ländern orientieren. Wir sollten uns nicht von der
Presse oder von wahlkämpfenden Politikern scheu machen lassen, sondern sollten
ganz konsequent diesen Weg weitergehen. In Schweden hat es 15 Jahre gedauert.
Man hat lange diskutiert. Dann hat man ein Ergebnis gefunden, das von allen
gesellschaftlichen Kreisen akzeptiert wurde.
Dahin müssen auch wir kommen. Wir
dürfen uns nicht in irgendeiner Weise in die Ecke drängen lassen oder ängstlich
wieder zurückweichen.
Vielen Dank.
(Vereinzelt Beifall)
Vizepräsident Dr.
Montgomery: Vielen Dank, Herr Kollege Pilz. – Der nächste Redner ist Herr
Dr. Martin Bolay aus Westfalen-Lippe.
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