TOP II: Patientenrechte in Zeiten der Rationierung

Mittwoch, 20. Mai 2009, Vormittagssitzung

Dr. Köhne, Nordrhein: Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei aller Notwendigkeit, das Thema Rationierung ehrlich zu diskutieren, darf man natürlich nicht daraus folgern, dass man sich bei pflichtwidrigem Verhalten der juristischen Verantwortung entziehen kann. Deshalb ist der Antrag II-02 abzulehnen. Letztlich kann hinter diesem Antrag nur die Geisteshaltung stehen, dass man nicht mehr freiberuflich tätig werden kann. Man sollte unabhängig davon, dass das unser nächster Tagesordnungspunkt ist, diesen Antrag konsequent ablehnen.

Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall)

Vizepräsident Dr. Montgomery: Vielen Dank, Henner. – Der nächste Redner ist Max Kaplan, Mitglied des Vorstands der Bundesärztekammer.

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