Dr. Kaplan, Vorstand der Bundesärztekammer: Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Diskussion heute Vormittag zu diesem Tagesordnungspunkt hat gezeigt, dass wir uns täglich in Praxis und Klinik im Konflikt befinden zwischen dem Haftungsrecht, nämlich der Sorgfaltspflicht unseren Patienten gegenüber, und dem Sozialrecht, dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Hierbei ist, liebe Kolleginnen und Kollegen, schon lange nicht mehr die Frage, ob wir rationieren, sondern wie wir rationieren. Heute haben wir auf diesem Deutschen Ärztetag die Chance, diesen Konflikt, der uns tagtäglich in der Mikroebene belastet, durch unseren Alternativvorschlag zu lösen, nämlich eine Diskussion über die Priorisierung zu führen. Auf diese Weise können wir den Konflikt an die Gesellschaft zurückgeben.

Hierbei sollten wir die Chance nutzen, dass wir uns vor zwei wichtigen Wahlen befinden und deswegen auch die Chance haben, die Politiker zu zwingen, sich offen und ehrlich mit diesem Thema zu befassen. Nur so haben wir eine Chance, dass wir dieses Thema im Interesse unserer Patientinnen und Patienten offen und ehrlich diskutieren. In diesem Zusammenhang können wir auch darauf hinweisen, dass ein Patientenschutzgesetz keine Lösung ist, sondern eher das Gegenteil bewirkt, nämlich ein Patientenbehandlungsverhinderungsgesetz zu sein.

Ich danke Ihnen.

(Beifall)

Vizepräsident Dr. Montgomery: Vielen Dank, Max. – Der nächste Redner ist Julian Veelken aus Berlin.