TOP III: Der Beruf des Arztes – ein freier Beruf heute und in Zukunft

Mittwoch, 20. Mai 2009, Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. Dann stimmen wir jetzt ab. Wer ist für Vorstandsüberweisung? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Dann ist der Antrag an den Vorstand überwiesen. Wer enthält sich? – Einige Enthaltungen.

(Zuruf)

– Möchten Sie lieber zählen? Das kann ich verstehen. Das sind, wie man neudeutsch sagt, Cluster: Es sind immer Gruppen, die gleich abstimmen. Da können Sie nicht sehen, wie die vorne abstimmen. Vorne ist praktisch keine Zustimmung, hinten ist viel Zustimmung – und umgekehrt. Insofern ist das vielleicht etwas schlecht zu sehen.

Wir können die Abstimmung ja wiederholen. Dann sehen wir nach, ob Unterschiede sind. Wir passen jetzt alle gut auf.

Ich frage also noch einmal: Wer ist für Vorstandsüberweisung? – Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? – Es ist absolut sicher, dass die Mehrheit für Vorstandsüberweisung war. Enthaltungen? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist also überwiesen. Günther Jonitz wird uns im Vorstand davon überzeugen, dass das etwas Gutes ist und dass wir das weiter verfolgen.

Damit kommen wir zum Antrag III-09. Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist gegen den Antrag? – Weniger. Wer enthält sich? – In der vorletzten Zeile ist ein Druckfehler. Dort steht „Abreitsverträge“. Das ist ein holländischer Ausdruck, jedenfalls der erste Wortteil. So steht es an den Autobahnausfahrten. Es muss natürlich „Arbeitsverträge“ heißen. Ich glaube, das hat jeder so wahrgenommen. Das ist schon alles in Ordnung.

Wir kommen zum Antrag III-10 von Herrn Lenhard. Er möchte, dass wir nicht mehr „Leistungserbringer“, sondern „Ärzte“ sind. Wer ist dafür? – Alle. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag mit klarer Mehrheit angenommen.

(Beifall)

Dann kommt der Antrag III-11, der etwas umstritten ist.

(Zuruf)

– Vorstandsüberweisung? – Gut. Möchte sich dazu jemand auf der Rostra äußern? – Das ist nicht der Fall. Möchte jemand gegen Vorstandsüberweisung sprechen? – Auch das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer möchte Vorstandsüberweisung? – Wer möchte nicht, dass eine Vorstandsüberweisung stattfindet? – Das ist die Mehrheit. Dann stimmen wir ab. Wer möchte den Antrag III-11 befürworten? – Wer ist dagegen, dass wir diesen Antrag verabschieden? – Enthaltungen? – Einige. Dann ist der Antrag abgelehnt.

Wir kommen zum Antrag III-12 von Professor Grifka. Der Antrag ist ausgiebig begründet. Wer möchte dem Antrag III-12 zustimmen? – Viele. Wer ist gegen den Antrag? – Kaum jemand. Wer enthält sich? – Einzelne Enthaltungen. Der Antrag ist klar angenommen.

Der letzte Antrag ist der Antrag III-13: Vertrauensminderndes Verhalten von Krankenkassen. Ist der Antrag ausgeteilt? – Ja. Sie konnten ihn auch noch lesen? – Gut. Dann stimmen wir darüber ab. Wer möchte dem Antrag III-13 zustimmen? – Wer ist nicht für Zustimmung? – Einzelne. Wer möchte sich enthalten? – Zahlreiche Enthaltungen, aber doch mit klarer Mehrheit angenommen.

Jetzt hat Herr Kollege Schäfer aus Hamburg gebeten, eine persönliche Erklärung zum Thema Geriatrie abgeben zu dürfen, weil es da Sender- und Empfängerschwierigkeiten gab. Das gestatten wir ihm natürlich gerne. Herr Schäfer, bitte, eine persönliche Erklärung.

© Bundesärztekammer 2009