Dr. Bolay,
Westfalen-Lippe: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige
meiner Vorredner sprachen schon davon, man möge bewährte Strukturen erhalten.
Es wäre aufrichtiger gewesen, diese Kolleginnen und Kollegen hätten davon
gesprochen, dass man bewährte Machtstrukturen erhalten soll. Ich verstehe nicht,
warum der Vorstand auf die Mitarbeit der Niedergelassenen nicht vollständig,
aber doch weitgehend verzichten möchte. Bei diesen Leuten ist doch auch
Kompetenz vorhanden. Warum sollte man diese Kompetenz nicht auch im Vorstand
nutzen?
Im Staatsrecht gibt es den
Minderheitenschutz. Nun sind die Niedergelassenen nicht gerade eine Minderheit.
Ich habe den Eindruck: Sie sind vielleicht auch deshalb nicht ganz so
schutzbedürftig.
Der Deutsche Ärztetag in Ulm hat
dem Vorstand den Auftrag gegeben, Möglichkeiten einer Satzungsänderung zu
erarbeiten, die die Wahl weiterer niedergelassener Ärzte in den Vorstand
vorsehen. Das war der Auftrag. Nun gibt der Vorstand das zurück und schreibt
als Erstes: Es soll überhaupt keine Satzungsänderung hinsichtlich der Zusammensetzung
vorgenommen werden.
Das war nicht der Auftrag, sondern
der Auftrag lautete, eine Satzungsänderung vorzuschlagen und vorzubereiten. Die
Antwort darauf kann eigentlich nur lauten, dass die Option 1 mit Nichtbefassung
abgestimmt wird.
Vielen Dank.
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Herr Bolay, das ist insofern nicht ganz richtig, als der
Beschluss lautet: Der Vorstand soll darauf hinwirken, dass im Vorstand der
Bundesärztekammer mindestens zwei niedergelassene Ärztinnen und Ärzte vertreten
sind. Wir haben mittlerweile fünf niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, die im
Vorstand der Bundesärztekammer sind, darunter zwei Allgemeinärzte. Insofern ist
das längst erfüllt. Wir waren etwas unsicher, wie wir das weiter interpretieren
müssten. Deshalb haben wir gesagt: Wir bitten den Ärztetag, sich noch einmal
neu mit dem Gedanken zu befassen. Die Optionen liegen ja vor. Ich glaube, die
Abstimmung wird es regeln.
Als nächster Redner bitte Herr Kollege
Wyrwich aus Berlin.
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