Dr. Gitter, Bremen:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gleich etwas zur
Vorstandsüberweisung sagen. Ich bitte Sie, den ganzen Antrag abzulehnen. Herr Crusius
hat dankenswerterweise schon auf die Kostenfolgen hingewiesen. Ich finde es
geradezu absurd, hier weitere Kosten zu produzieren, weil doch die
vorhergehenden Berichte der Versorgungsforschung schon gezeigt haben, dass das
Ganze ein Erfolgsmodell ist. Das ist klasse, beispielsweise was hier
vorgestellt wurde zur Arzneimittelforschung. Da haben wir jetzt etwas in der
Hand.
Die Forschungsprojekte zum Thema
des Zusammenhangs zwischen DRGs, Kostendruck, Arbeitsbedingungen, Patientenzufriedenheit
sind alle ein Erfolgsmodell. Da können wir alles, was wir schon seit Langem
politisch fordern, mit sachlichen Daten untermauern.
Ich kann allerdings verstehen – da
muss ich Herrn Crusius ein bisschen widersprechen –, dass man damit ein wenig
aktiv arbeiten will. Das heißt, neben der wissenschaftlichen Veröffentlichung
der Ergebnisse sollten wir natürlich das Ganze in Forderungen umsetzen – Kollege
Joas hat ja bereits auf diverse Anträge verwiesen, die das beispielsweise mit
der Expertise zur Arzneimittelforschung tun – und wir sollten andererseits –
ich bin sicher, dass die Bundesärztekammer dies tun wird; das kann in den
einzelnen Landesärztekammern fortgeführt werden – mit diesen Ergebnissen an die
Öffentlichkeit gehen.
Ich habe in meinen Anträgen zur
Arzneimittelexpertise darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung mindestens schon
Priorisierungsinstitutionen, wenn nicht gar Rationierungsinstitutionen in
Gestalt des IQWiG und des G-BA geschaffen hat. Diese wiederum berufen sich zum
Teil auf Studienergebnisse, die gerade in der Expertise zur
Arzneimittelforschung kritisiert oder infrage gestellt werden. Das ist ein
weiteres Indiz dafür, dass es dringend erforderlich ist, hier eine
demokratische Legitimation und eine demokratische Kontrolle herzustellen und
nicht so zu tun, Frau Krause-Girth, als hätten wir das Problem nicht schon
längst.
Vielen Dank.
(Vereinzelt Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Danke sehr, Frau Gitter. – Als nächster Redner der Präsident der
Ärztekammer Berlin, Dr. Jonitz.
|