TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 22. Mai 2009, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Damit kommen wir zum Themenkomplex Qualitätssicherung. Wir kommen zuerst zum Antrag VIII-05. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? – Das ist nicht der Fall. Wer stimmt zu? – Ist jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Einige Enthaltungen. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Der Vorstand der Bundesärztekammer war noch einmal kreativ: Er hat den Antrag VIII-06 eingebracht: Qualitätssicherung: Zusammenspiel von Bundes- und Landesebene. Das ist etwas ganz Wichtiges. Gibt es da den Wunsch nach einer Gegenrede? – Nein. Wer stimmt zu? – Viele. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag klar angenommen.

Damit kommen wir zum Antrag VIII-07 vom Vorstand der Bundesärztekammer. Dazu gibt es den Antrag VIII-07 a als Änderungsantrag.

(Zuruf)

– Der Antrag 07 a wird übernommen. Dann brauchen wir darüber nicht mehr abzustimmen. Gibt es den Wunsch nach Gegenrede? – Nicht der Fall. – Wer stimmt dem Antrag 07 inklusive dem Antrag 07 a zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist das mit klarer Mehrheit angenommen.

Auch der Antrag VIII-08 kommt vom Vorstand der Bundesärztekammer: Qualitätssicherung: Möglichkeiten und Grenzen von Routinedaten. Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede? – Nicht. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag angenommen.

Wir kommen zum Antrag VIII-09: Clearing von Zertifizierungswildwuchs. Oh ja, das wäre schön! Gibt es den Wunsch nach Gegenrede? – Nicht der Fall. Wer stimmt dafür? – Dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist angenommen, und zwar mit riesiger Mehrheit.

Jetzt kommt der Antrag VIII-92: Externe Qualitätssicherung – BQS. Die BQS soll weiterarbeiten. Gibt es den Wunsch nach Gegenrede? – Nicht der Fall. Wer möchte zustimmen? – Wer stimmt dagegen? – Einige. Enthaltungen? – Auch einige. Der Antrag ist mit klarer Mehrheit angenommen.

Jetzt kommt der Antrag VIII-116. Dazu liegt der Antrag VIII-116 a vor.

(Zuruf)

– Der Antrag 116 a wird übernommen. Das erleichtert die Sache erheblich. Möchte jemand gegen den Antrag 116 inklusive 116 a sprechen? – Nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag 116 einschließlich dem Antrag 116 a zu? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist auch das angenommen.

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