Dr. Clever,
Baden-Württemberg: Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich halte die beiden Anträge 41 und 53 zur SAPV, zur Spezialisierten Ambulanten
Palliativversorgung, für sehr ehrenwert und richtig in ihrem grundsätzlichen
Anliegen. Ich halte allerdings den Adressaten für falsch. Bei Herrn Lipp ist
der Adressat der Gesetzgeber. Ich finde, das ist der schlechteste Weg. Das
sollten eher die Kassen sein. Es ist etwas komplexer. Nach dem Antrag von Herrn
Henke und anderen will man sich an das Bundesministerium wenden.
Ich finde, so kann man das nicht
lösen. Ich stelle deshalb für beide Anträge den Antrag auf Überweisung an den
Vorstand.
Danke.
(Vereinzelt Beifall)
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