TOP VIII: Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer

Freitag, 22. Mai 2009, Vormittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank. – Formell müssen wir jetzt darüber abstimmen, ob wir zum Antrag 39 eine zweite Lesung durchführen wollen. Die Stimmen müssen wir auszählen. Wer möchte eine zweite Lesung? – Wer ist gegen eine zweite Lesung? – Wir brauchen die zweite Lesung nicht. Es sind 147 Voten abgegeben worden, davon nur 30 für eine zweite Lesung. Das ist zu wenig.

(Beifall)

Dann belassen wir es bei dem Beschluss und wenden uns nun dem Thema Patientensicherheit zu. Dazu gibt es den Antrag VIII-01 des Vorstands. Schon sind wir bei Antrag 01!

(Heiterkeit)

Zu diesem Thema ist ja die neue Institution inklusive einem Institut, das an der Universität Bonn platziert ist, ins Leben gerufen worden. Gibt es Wünsche nach einer Gegenrede? – Nicht der Fall. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Antrag angenommen.

Zu derselben Thematik gibt es noch den Antrag VIII-110 von Herr Schwarzkopf-Steinhauser: Unabhängige Patientenberatung. Der Antragstext lautet:

Der 112. Deutsche Ärztetag 2009 in Mainz fordert die Weiterführung des Projektes Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) über die bisherige Laufzeit bis Ende 2010 hinaus.

Gibt es den Wunsch nach einer Gegenrede?

(Zuruf)

– Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Wer ist für Vorstandsüberweisung? – Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? – Der Antrag ist an den Vorstand
überwiesen.

 

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