Prof. Dr. Fuchs, Referent: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Geschäftsjahr 2007/2008, das den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 30. Juni 2008 umfasst, konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Wir haben unsere Aktivitäten doch erheblich steigern können und steigern müssen. Wir sind auf der politischen Bühne präsent, ich möchte sagen: hochpräsent. Aufgrund des Sachverstands dieser Präsenz und unserer Beharrlichkeit haben wir aus der Sicht der Geschäftsstelle der Bundesärztekammer einigen Respekt bei den anderen Playern in der gesundheitspolitischen Löwengrube Berlin und Brüssel gewonnen. Ich erlaube mir an dieser Stelle die Feststellung: Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hochengagiert und setzen sich für die Sache der Ärztinnen und Ärzte weit über das durchschnittliche Maß hinaus ein.

(Beifall)

Ich glaube, dies auch deshalb sagen zu dürfen, weil ich von Ihnen ein Feedback bekomme, wie sehr dieses Engagement auch auf einem solchen Ärztetag spürbar wird.

Sie, meine Damen und Herren Delegierte, vertrauen uns in erheblichem Umfang Finanzmittel an, die sich im Wesentlichen aus Ihren Kammerbeiträgen speisen. Und wir garantieren Ihnen, dafür gute Arbeit zu leisten und verantwortungsvoll mit den Geldern umzugehen, sparsam und effizient.

(Beifall)

Es geht um den Einsatz an der richtigen Stelle, manchmal auch laut mit Pauken und Trompeten, um in dem Meer der politischen Themen, die in Berlin hochkommen, nicht unterzugehen. Wir müssen Sorge dafür tragen, dass die Richtigen das Richtige hören.

Der Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2007/2008 weist eine Bilanzsumme von 46 311 574,57 Euro aus. Die Jahresrechnung schließt mit nicht verbrauchten Mitteln in Höhe von 1 193 637,07 Euro ab. An dieser Stelle gebe ich Ihnen hinreichend Zeit, dies mit einem Applaus zu quittieren.

(Beifall)

Ihnen liegt der Prüfbericht des Revisionsverbands ärztlicher Organisationen vor. Im Auftrag der Finanzkommission hat der Revisionsverband die Jahresrechnung geprüft und bestätigt. Der Vorsitzende der Finanzkommission wird in seinem Bericht dazu ausführen. Es ist meine Aufgabe, Ihnen einzelne Positionen zu erläutern.

Die Personalkostenpositionen wurden insgesamt um rund 187 200 Euro unterschritten. Dabei weisen die unter diese Position fallenden Pensionsaufwendungen ihrerseits eine Überschreitung von rund 328 000 Euro auf. Das versicherungsmathematische Gutachten ist vollständig nachvollzogen und entsprechende Rückstellungen sind gebildet worden.

Die Positionen der satzungsbedingten Aufwendungen sind weitgehend eingehalten entsprechend dem Haushaltsvoranschlag.

Die Ausgaben für die Projekte Versorgungsforschung fallen entsprechend dem Fortschritt der einzelnen Projekte diskontinuierlich an. Wir werden Ihnen zum nächsten Deutschen Ärztetag ausführliche Informationen über Verlauf und Stand der Versorgungsforschung bei der Bundesärztekammer geben, sodass Sie sich eine detaillierte Meinung dazu bilden können. Ein Zeichen, dass die Aktivitäten des Initiativprogramms Versorgungsforschung der Bundesärztekammer Anerkennung finden, war ein Angebot des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an die Bundesärztekammer, sich an einem dort laufenden Großprojekt Versorgungsforschung zu beteiligen, allerdings unter der Maßgabe, dass seitens der Bundesärztekammer 500 000 Euro eingebracht werden. Dies sollte in entsprechender Höhe aufgestockt werden. Dies empfinden wir als Anerkennung für unsere Initiative. Wegen eines gleichzeitig vorgeschriebenen Zeitplans hätten wir unser geplantes Projektende, das für 2011 vorgesehen ist, dann nicht einhalten können. Wir hätten das synchronisieren müssen und es hätte diese gemeinsame Projektierung bis 2013 gedauert. Es gab darüber hinaus auch die Notwendigkeit, sich bei anderen Projektdetails den Spielregeln des Bundesforschungsministeriums anzupassen. Wir haben dementsprechend gesagt: Es soll bei dem bleiben, was Sie seinerzeit in Sachen Versorgungsforschung einschließlich des Zeitplans verabschiedet haben. Wir wollten daran nicht rütteln.

Insoweit berichte ich Ihnen nur davon. Der Vorstand hat es so gesehen, dass wir es bei unserem Projekt belassen und uns nicht irgendwo auf neue Felder einlassen, bevor Sie sich im nächsten Jahr ein klares Bild zum Stand der Versorgungsforschung, zum Stand der Unterstützung dieses Anliegens machen konnten.

Die gemeinsamen IT-Projekte liegen um 49 000 Euro unter dem Ansatz. Erfreulich ist auch, dass die Reisekostenpositionen, die Sie unter der Aufwandsgruppe „allgemeine Verwaltungskosten“ finden, eingehalten wurden. Die Position Porto konnte um 33 000 Euro unterschritten werden. Allerdings mussten wir bei der Position Reinigung – wegen erforderlicher Sonderreinigungen – 19 000 Euro mehr ausgeben.

Die EDV-Betriebskosten liegen um rund 25 000 Euro unter dem Voranschlag. Die Sitzungskosten haben wir leicht überschritten, nämlich um 13 000 Euro.

Die Abschreibungen liegen um 84 000 Euro unter dem Ansatz. Ein größerer Teil der Neuanschaffungen konnte im Anschaffungsjahr abgeschrieben werden.

Die Aufwendungen für die Sitzverlegung werden letztmals gesondert ausgewiesen. Im Übrigen: Der Sozialplan wegen des Umzugs von Köln nach Berlin ist abgewickelt.

Auf der Ertragsseite sind Mehrerträge bei den Beteiligungserträgen ausgewiesen, und zwar in Höhe von rund 335 500 Euro. Sie erinnern sich, dass wir aus Gründen der kaufmännischen Vorsicht nur 75 Prozent des Vorjahresgewinns des Deutschen Ärzte-Verlags in den jeweils nächsten Haushaltsvoranschlag einstellen – eine Vorsicht, die man sich von anderen Wirtschaftsverbänden wohl gern gewünscht hätte.

Der Deutsche Ärzte-Verlag hat somit aus seinem Geschäftsjahr 2006 einen Betrag von 1 990 565,53 Euro an die Bundesärztekammer ausgeschüttet. Es ist kein Geheimnis, dass die Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2007 des Verlags, der uns im jetzt laufenden Geschäftsjahr zugeflossen ist, nochmals deutlich höher ausgefallen ist.

Deshalb ist es mir eine besondere Freude, den anwesenden Geschäftsführern des Verlags, nämlich Herrn Weber und Herrn Führer, für dieses beachtliche Ergebnis zu danken. Diesem Dank schließen Sie sich sicher an.

(Beifall)

An dieser Stelle auch ein Dank für die gute Zusammenarbeit zwischen Verlag, Redaktion und unserer Geschäftsführung, Ihnen beiden und den anderen anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich sehe Herrn Stüwe und Herrn Sprunkel. Ich erwähne die beiden Herren pars pro toto.

Meine Damen und Herren, die Verlagsbeteiligung macht es uns entschieden leichter, über ein Angebot nachzudenken, nämlich ein Angebot der KBV, den an das Gebäude der Bundesärztekammer unmittelbar angrenzenden Gebäudeteil Süd, wie wir ihn nennen, zu erwerben. Auch da es teilweise vermietet bleiben würde, wäre eine Finanzierung gut vorstellbar. Eine mittelfristige Raumplanung für die Bundesärztekammer wäre optimal möglich. Herr Dr. Ensink wird dazu gleich weiter ausführen. Ich wollte es aber auch in meinem Beitrag kurz erwähnen.

Auch die sonstigen Erträge im Jahresabschluss, zum Beispiel Weiterbelastungen, sind mit 116 000 Euro höher ausgefallen, ebenso wie die Zinserträge, und zwar wegen vorsichtiger Schätzung um 239 000 Euro. Ich glaube, insgesamt können wir ganz zufrieden sein.

An dieser Stelle möchte ich Ihnen nun den Verwendungsbeschluss für die nicht verbrauchten Mittel vorstellen. In die Rücklage für berufspolitische Aktionen werden 375 637,07 Euro eingestellt. Ein Betrag von 818 000 Euro kommt einer zweckgebundenen Rücklage für das Projekt „Evaluation Weiterbildung“ zugute. Herr Kollege Koch wird Ihnen über dieses für uns alle so wichtige Projekt nachher noch berichten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, Sie teilen meine Einschätzung vom Anfang meiner Ausführungen, dass wir gut gewirtschaftet haben. Ich bitte Sie, dem Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2007/2008 zuzustimmen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr Fuchs. – Dann kommt jetzt der Bericht des Vorsitzenden der Finanzkommission der Bundesärztekammer über die Tätigkeit der Finanzkommission und die Prüfung der Jahresrechnung des Geschäftsjahrs 2007/2008. Das wird Herr Kollege Ensink aus Göttingen tun, der der Vorsitzende der Finanzkommission der Bundesärztekammer ist. Bitte, Herr Ensink.