Prof. Dr. Fuchs,
Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die
Einladung zum 113. Deutschen Ärztetag ist Ihnen, den Delegierten, satzungsgemäß
am 18. März 2010 zugesandt worden. Beigefügt waren die Tagesordnung, der
Bericht über die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2008/2009 und der
Haushaltsvoranschlag für das Geschäftsjahr 2010/2011. Am 9. April 2010 wurde
ebenfalls satzungsgemäß der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer im Internet
veröffentlicht.
Dem Deutschen Ärzte-Verlag möchte
ich auch in diesem Jahr für die rechtzeitige Herstellung des Tätigkeitsberichts,
insbesondere in Buchform, danken.
Gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung der
Bundesärztekammer beträgt die Zahl der Delegierten 250. Ich stelle fest, dass
weit mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend ist. Damit ist der 113.
Deutsche Ärztetag beschlussfähig.
Die Liste der Delegierten mit
aktuellem Stand liegt bei Ihren Tagungsunterlagen.
Dieser Ärztetag behandelt insgesamt
neun Tagesordnungspunkte. Zu diesen können wie gewohnt Anträge und
Wortmeldungen abgegeben werden. Die nötigen Unterlagen dazu finden Sie in Ihren
Tagungsmappen.
Wie jedes Jahr bitte ich Sie, alle
Anträge allgemeinen und speziellen Inhalts, die nicht zu einem konkreten
Tagesordnungspunkt gehören, unter dem Tagesordnungspunkt „Tätigkeitsbericht“
einzureichen und nicht unter Tagesordnungspunkt I, um die gesundheitspolitische
Kernbotschaft dieses Tagesordnungspunkts I nicht zu „verwässern“.
Gestatten Sie mir an dieser Stelle
einige organisatorische Hinweise zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
Zum Tagesordnungspunkt II
„Versorgungsforschung“ hat die vorgesehene Referentin Frau Professor Dr.
Bärbel-Maria Kurth es außerordentlich bedauert, kurzfristig absagen zu müssen.
Wir freuen uns über die kurzfristige Zusage von Herrn Professor Dr. Thomas Mansky
von der Technischen Universität Berlin, an ihrer Stelle zu referieren. Die
Behandlung dieses Tagesordnungspunkts ist für Mittwochnachmittag ab 14 Uhr
vorgesehen.
Zum Tagesordnungspunkt III a
„Überarbeitung der (Muster-)Weiterbildungsordnung“ hat Herr Dr. Hans Hellmut
Koch, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer und Vorsitzender der
Weiterbildungsgremien der Bundesärztekammer, leider absagen müssen. Als
Referent wird der stellvertretende Vorsitzende der Weiterbildungsgremien der
Bundesärztekammer, Herr Dr. Franz-Joseph Bartmann, Sie durch diesen
Tagesordnungspunkt führen.
Die Beratung dieses
Tagesordnungspunkts ist für Donnerstagvormittag ab 9 Uhr geplant.
Ich möchte schon an dieser Stelle
auf einige Besonderheiten dieses Tagesordnungspunkts hinweisen, die Sie auch in
Ihren Mappen finden. Gemäß Beschluss des 101. Deutschen Ärztetages 1998 in Köln
stehen bei der Novellierung der (Muster-)Weiterbildungsordnung auf Deutschen
Ärztetagen nur der Paragrafenteil, die Definition von Gebieten, Schwerpunkten
und Zusatzweiterbildungen, die Länge der jeweiligen Weiterbildungszeiten und
ihre Aufteilung zur Abstimmung.
Um Ihnen die Antragstellung zu
erleichtern, sind die auf dem 113. Deutschen Ärztetag zu beratenden
Bestandteile der (Muster-)Weiterbildungsordnung in der vorliegenden Anlage zum
Vorstandsantrag – das ist die Drucksache III-01 – schwarz gedruckt. Nur zu
diesen Bestandteilen können Änderungsanträge zum Antrag III-01 gestellt werden.
Die Weiterbildungsinhalte des Vorstandsantrags III-01 stehen auf dem 113.
Deutschen Ärztetag nicht zur Beratung und Abstimmung. Die nicht zu beratenden
Bestandteile der (Muster-)Weiterbildungsordnung sind in der vorliegenden
Anlage zum Vorstandsantrag auf Drucksache III-01 grau gedruckt.
Jetzt haben wir von der Regie her
eine ganz wichtige Bitte: Wenn Sie Änderungsanträge zum Antrag III-01 stellen
wollen, so bitten wir Sie, diese Änderungsanträge getrennt zu stellen, also
nicht verschiedene Sachverhalte in einem einzigen Antrag zusammenzufassen,
sondern einen jeweils neuen Antrag zu stellen. Anderenfalls wird es bei der
Antragsannahme und der Abstimmung zu kompliziert. Dann wären Abstimmungsrisiken
zu erwarten.
Alle anderen Anträge zum
Tagesordnungspunkt III a, die sich nicht auf den Vorstandsantrag III-01
beziehen, werden laufend durchnummeriert. Der Ärztetag kann sich zu diesen
Anliegen, die erst bei einer weiteren Überarbeitung der (Muster-)Weiterbildungsordnung
berücksichtigt werden können, eine Meinung bilden.
Die Beratungen zum
Tagesordnungspunkt III b „Bericht zur Evaluation der Weiterbildung“ finden
getrennt vom Tagesordnungspunkt III a statt.
Nun noch einige Bemerkungen zum
Tagesordnungspunkt IV „Patientenrechte – Anspruch an Staat und Gesellschaft“.
Zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass
aufgrund von Terminüberschneidungen bei Herrn Dr. Peter Liese, Mitglied des
Europäischen Parlaments, als dem Referenten zu diesem Tagesordnungspunkt dieser
Beratungsgegenstand am Mittwochvormittag ab
9 Uhr vorgesehen ist.
Die Tagesordnungspunkte VI bis VIII
zu den Regularien sind wie gewohnt für Donnerstagnachmittag vorgesehen.
Anschließend werden wir mit dem Tagesordnungspunkt V „Tätigkeitsbericht“
beginnen und die Behandlung am Freitag entsprechend fortsetzen.
Zu guter Letzt möchte ich Sie noch
auf eine technische Neuerung hinweisen. Sie finden zusätzlich zu den
Möglichkeiten der elektronischen Antragserfassung im Delegiertenzentrum auch
zwei Terminals hier im Saal an der Fensterseite, die Sie zur elektronischen
Antragserfassung nutzen können.
Auf den ausgedruckten grünen
Antragsformularen können auch die benötigten Unterschriften geleistet werden.
Ich danke Ihnen für die
Aufmerksamkeit und wünsche unserem Ärztetag einen guten und reibungslosen
Verlauf.
(Beifall)
Präsident
Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Vielen Dank, Professor Fuchs, für diese
Orientierung. Wir sind nunmehr gewappnet, in die Tagesordnung einzutreten. Es
gibt den Leitantrag des Vorstands der Bundesärztekammer, das ist der Antrag
I-01. Ich frage, ob noch weitere Anträge vorliegen und ob es Wortmeldungen
gibt. Vielleicht will sich ja niemand zu Wort melden. – Doch. Wir treten also
in die Aussprache ein. Der erste Redner, der sich zu Wort gemeldet hat, ist Herr
Crusius, Präsident der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern. Bitte schön.
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