Dietrich, Nordrhein:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegt ein
Entschließungsantrag des Vorstands der Bundesärztekammer vor, der nach meinem
Dafürhalten zu 70 Prozent die Handschrift der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung trägt.
(Vereinzelt Beifall)
Als niedergelassener Kollege leide
ich wie viele von uns unter den Bedingungen, unter denen wir heute tätig sein
sollen und müssen. Nun möchte ich aber nicht über das Honorar im eigentlichen
Sinne sprechen, denn der Tagesordnungspunkt I lautet „Gesundheits-, Sozial- und
ärztliche Berufspolitik“. Aber ein wesentliches Thema bei unserer Tätigkeit
muss doch sein, wie wir unter den heutigen Bedingungen die Qualität in der
Versorgung sicherstellen können. Ich bin der Auffassung, dass es in weiten
Bereichen gar nicht mehr möglich ist, Qualitätsmedizin im ambulanten Bereich zu
betreiben. Ich bin froh, dass Herr Professor Hoppe bei der Kammerversammlung in
Nordrhein am 20. März dieses Jahres bestätigt hat, dass unter den heutigen
Bedingungen im Grunde genommen Qualität gar nicht mehr darstellbar ist. Dazu
sind wir aber nach der Berufsordnung verpflichtet.
Wenn ich sehe, dass nach dem
Leitantrag weiterhin im Wesentlichen die KBV die Sicherstellung gewährleisten
soll, was heute gar nicht mehr der Fall ist, jedenfalls nicht in Bezug auf die
Patientenversorgung, wenn ich sehe, dass wir über Themen wie Ärztemangel,
fehlende ärztliche Motivation, Nachwuchsprobleme, Planungsunsicherheit,
fehlende berufliche Autonomie der niedergelassenen Ärzte im KV-System diskutieren,
stelle ich mir die Frage, ob die KBV und die KVen tatsächlich noch ein Garant
für die Sicherstellung sind. Ich sehe das heute nicht mehr als gegeben an.
Unsere Einnahmen, liebe Kolleginnen
und Kollegen, sind heutzutage planwirtschaftlich, unsere Ausgaben sind
marktwirtschaftlich. So kann es nicht weitergehen. Ich sehe den einzigen Ausweg
darin, dass wir in Zukunft ganz wesentlich das Prinzip der Kostenerstattung
voranbringen. Ich würde mich freuen, wenn der Ärztetag dazu beitrüge.
Vielen Dank.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Schönen Dank. – Jetzt Herr Kollege Scholz aus Hessen.
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