Dietrich, Nordrhein: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegt ein Entschließungsantrag des Vorstands der Bundesärztekammer vor, der nach meinem Dafürhalten zu 70 Prozent die Handschrift der Kassenärztlichen Bundesvereinigung trägt.

(Vereinzelt Beifall)

Als niedergelassener Kollege leide ich wie viele von uns unter den Bedingungen, unter denen wir heute tätig sein sollen und müssen. Nun möchte ich aber nicht über das Honorar im eigentlichen Sinne sprechen, denn der Tagesordnungspunkt I lautet „Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik“. Aber ein wesentliches Thema bei unserer Tätigkeit muss doch sein, wie wir unter den heutigen Bedingungen die Qualität in der Versorgung sicherstellen können. Ich bin der Auffassung, dass es in weiten Bereichen gar nicht mehr möglich ist, Qualitätsmedizin im ambulanten Bereich zu betreiben. Ich bin froh, dass Herr Professor Hoppe bei der Kammerversammlung in Nordrhein am 20. März dieses Jahres bestätigt hat, dass unter den heutigen Bedingungen im Grunde genommen Qualität gar nicht mehr darstellbar ist. Dazu sind wir aber nach der Berufsordnung verpflichtet.

Wenn ich sehe, dass nach dem Leitantrag weiterhin im Wesentlichen die KBV die Sicherstellung gewährleisten soll, was heute gar nicht mehr der Fall ist, jedenfalls nicht in Bezug auf die Patientenversorgung, wenn ich sehe, dass wir über Themen wie Ärztemangel, fehlende ärztliche Motivation, Nachwuchsprobleme, Planungsunsicherheit, fehlende berufliche Autonomie der niedergelassenen Ärzte im KV-System diskutieren, stelle ich mir die Frage, ob die KBV und die KVen tatsächlich noch ein Garant für die Sicherstellung sind. Ich sehe das heute nicht mehr als gegeben an.

Unsere Einnahmen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind heutzutage planwirtschaftlich, unsere Ausgaben sind marktwirtschaftlich. So kann es nicht weitergehen. Ich sehe den einzigen Ausweg darin, dass wir in Zukunft ganz wesentlich das Prinzip der Kostenerstattung voranbringen. Ich würde mich freuen, wenn der Ärztetag dazu beitrüge.

Vielen Dank.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank. – Jetzt Herr Kollege Scholz aus Hessen.