Dr. von Ascheraden, Baden-Württemberg: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede des neuen Gesundheitsministers scheint ja, wenn man den Voten hier folgt, unterschiedlich aufgenommen worden zu sein. Die einen sehen eine besonders perfide Art, uns sozusagen einzulullen; andere sagen: Lasst ihn jetzt doch mal seine Gedanken entwickeln. Ich glaube, nach acht oder neun Jahren Ulla Schmidt und einem verfestigten ritualisierten Feindbild war seine Herangehensweise und seine Fähigkeit, die Probleme aus unserer Perspektive zumindest zu sehen, angenehm. Dass er unsere Meinung eins zu eins übernehmen wird, hat ja wohl niemand erwartet.

Ich nenne folgende Punkte, von denen ich glaube, dass man genau hinhören und hinsehen muss und mit ihm die Diskussion weiterführen muss. Er hat über die Versichertenprämie gesprochen. Er hat sie erklärt und mit einem Vorurteil, das wir in der Politik und auch in den Medien hören, aufgeräumt, nämlich dass nur die jetzige Beitragsaufkommensweise eine sozial gerechte sei. Sie ist inzwischen durch unendlich viele Reformen so verändert worden, dass – das hat er gut aufgezeigt – die Gerechtigkeit auf der Strecke geblieben ist. Er hat von dem Generaldirektor und der Sekretärin gesprochen. Der Generaldirektor hat sich längst aus dieser – ich nenne es einmal so – solidarischen Finanzierung verabschiedet. Das muss man zur Kenntnis nehmen. Man muss das, was der Minister sagte, sauber prüfen.

Der Minister hat über den Ärztemangel gesprochen. Er hat viele Dinge genannt, bei denen er zu diskutieren bereit ist. Ich glaube, das ist ein Angebot. Er hat nicht nur gesagt: Ihr seid schuld, die KVen müssen das regeln. Er hat sich selbst in die Verantwortung genommen.

Er hat auch einiges zur Freiberuflichkeit gesagt. Es müsste noch ausgelotet werden, wie weit er dort geht.

Meine Meinung ist, dass wir diesem Minister zunächst die Chance geben sollten, das, was er mit leisen Tönen vorgetragen hat, nicht polemisch, nicht aus einer Sicht gegen die Ärzteschaft, weiterzuentwickeln. Wir sollten im Gespräch mit ihm bleiben. Diese Chance sollten wir nicht ungenutzt lassen. Vielleicht ist es möglich, ein neues Vertrauen zu schaffen, eine Atmosphäre des Vertrauens. Ich denke, dieses Angebot sollten wir annehmen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Schönen Dank, Herr von Ascheraden. – Jetzt kommt Frau Haus aus Nordrhein.