TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

Dienstag, 11. Mai 2010, Nachmittagssitzung

Werner, Rheinland-Pfalz: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich ganz kurz fassen. Priorisierung heißt: Wir haben nur begrenzte Mittel. Das wurde uns ja schon oft gesagt. Priorisierung bedeutet allerdings auch: Wenn es immer neue Felder gibt, die zu bestellen sind, bleibt immer weniger im Topf übrig. Das hat nicht nur mit den freien Leistungen zu tun; das ist eine ganz andere Sache.

Zum Schluss hat Ulla Schmidt als Wahlgeschenk – so möchte ich das bezeichnen – viele große Felder eröffnet. Beispielsweise das Feld der Prävention. Dorthin sind die Gelder der Kassen geflossen. Die Kassen haben aber nur begrenzte Einnahmen. Wir müssen uns Gedanken machen, ob das alles so sinnvoll ist, wenn die wirklich wichtigen Dinge, nämlich die Behandlung eines akut Kranken, nicht mehr gewährleistet werden können. Ich warne davor, immer neue, wenn auch gut gemeinte Initiativen zu starten und zu verlangen, dass sie zusätzlich bezahlt werden. Dadurch werden wir die finanzielle Decke für unsere eigene Arbeit und auch für die von uns zu veranlassenden Leistungen immer weiter verkürzen. Ich bitte das zu bedenken.

(Vereinzelt Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke schön, Herr Werner. – Jetzt erwarten wir Herrn Michaelis aus Thüringen.

© Bundesärztekammer 2010