Werner, Rheinland-Pfalz:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich ganz kurz
fassen. Priorisierung heißt: Wir haben nur begrenzte Mittel. Das wurde uns ja
schon oft gesagt. Priorisierung bedeutet allerdings auch: Wenn es immer neue
Felder gibt, die zu bestellen sind, bleibt immer weniger im Topf übrig. Das hat
nicht nur mit den freien Leistungen zu tun; das ist eine ganz andere Sache.
Zum Schluss hat Ulla Schmidt als
Wahlgeschenk – so möchte ich das bezeichnen – viele große Felder eröffnet.
Beispielsweise das Feld der Prävention. Dorthin sind die Gelder der Kassen
geflossen. Die Kassen haben aber nur begrenzte Einnahmen. Wir müssen uns
Gedanken machen, ob das alles so sinnvoll ist, wenn die wirklich wichtigen
Dinge, nämlich die Behandlung eines akut Kranken, nicht mehr gewährleistet
werden können. Ich warne davor, immer neue, wenn auch gut gemeinte Initiativen
zu starten und zu verlangen, dass sie zusätzlich bezahlt werden. Dadurch werden
wir die finanzielle Decke für unsere eigene Arbeit und auch für die von uns zu
veranlassenden Leistungen immer weiter verkürzen. Ich bitte das zu bedenken.
(Vereinzelt Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Danke schön, Herr Werner. – Jetzt erwarten wir Herrn Michaelis
aus Thüringen.
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