Prof. Dr. Dr. habil.
Dietrich, Bayern: Meine Damen und Herren! Ich habe mich relativ spontan zu
Wort gemeldet. Um 17.45 Uhr habe ich den Antrag I-05 von Frau Haus erhalten,
der sich mit der Kostenerstattung beschäftigt und eine Diskussion erneut
aufgreift, die wir schon im vorigen Jahr hatten. Damals wurde es zuerst
angenommen, dann kam es zu einer zweiten Lesung. Ich möchte Sie daran erinnern:
Es war der Referent zum Tagesordnungspunkt „Geriatrische Versorgung“, der eindringlichst
darauf hingewiesen hat, dass es sehr viele Patienten gibt, die nicht in der
Lage sind, dieses Kostenerstattungsprinzip durchzuhalten. Er erinnerte an die
Kranken, Alten, Dementen, die in Altersheimen leben. Dann kamen
Hartz-IV-Empfänger dazu. Es gibt zig andere Bevölkerungsschichten, die nicht in
der Lage sind, auf diese Kostenerstattung einzugehen und dem Arzt das Geld zu
geben.
Ein anderes Argument, das auch im
vorigen Jahr genannt wurde, war die zunehmende Bürokratie, die es geben sollte.
Herr Rösler hat uns heute das Schlagwort geliefert. Er sagte: Die Praxisgebühr
von 10 Euro hat die Moral der Ärzte verdorben. Damit hat er völlig recht. Das
Geld gehört nicht zwischen Arzt und Patient.
Jetzt wollen Sie das Gegenteil,
jetzt wollen Sie die Kostenerstattung. Das heißt, jeder Patient, der die Praxis
verlässt, bekommt seine Rechnung mit, aus der hervorgeht, was er zu zahlen hat.
Er soll auch noch beurteilen können, ob diese Rechnung berechtigt oder
unberechtigt ist.
Meine Damen und Herren, ich habe
eben die Uhrzeit genannt, weil ich glaube, die Diskussion darüber müsste viel
intensiver geführt werden. Wir können nicht zwischen 17.45 Uhr und der
Abstimmung um 18 Uhr über einen ganz wesentlichen Punkt der ärztlichen
Honorierung diskutieren. Deshalb lautet mein Vorschlag, dass wir diesen Antrag
an den Vorstand überweisen und man irgendwann eine geregelte, organisierte
Diskussion mit einer entsprechenden Vorbereitung, mit entsprechenden Zahlen von
Fachleuten führt. Dann können wir in Ruhe darüber entscheiden, wie unsere
Patienten zur Kasse gebeten werden sollen. Aber bitte nicht auf die Schnelle,
fünf Minuten vor Toresschluss.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Danke sehr. – Wir haben jetzt 18 Uhr und kommen heute sowieso
nicht mehr zur Abstimmung, denn Sie haben noch gar nicht alle Anträge. Die
Anträge sind Ihnen schriftlich vorzulegen oder zumindest auf der Leinwand zu
zeigen. Das ist das Mindeste, was man für Sie tun muss. Das Vorlesen allein
reicht nicht. Deswegen schlage ich vor, dass wir diesen Tagesordnungspunkt
jetzt unterbrechen. Alle Anträge werden umgedruckt. Wenn Sie morgen wieder an
Ihren Platz kommen, werden Sie die Anträge zur Kenntnis nehmen. Dann behandeln
wir zunächst die Änderungsanträge zum Vorstandsantrag. Anschließend stimmen wir
über den Vorstandsantrag ab und gehen dann einen Antrag nach dem anderen durch.
Es kommen noch immer neue Anträge hinzu. Offensichtlich haben manche den
Vorstandsantrag erst in der Sitzung zur Kenntnis genommen und dabei Mängel
festgestellt.
Die persönlichen Sachen auf Ihren
Plätzen nehmen Sie bitte mit. Sie sollten nichts liegen lassen, weil hier ja
umgebaut werden muss. Dabei kann es passieren, dass persönliche Dinge verlegt
werden, sodass Sie sie morgen nicht wiederfinden. Deswegen nehmen Sie bitte
alles mit, was Sie an persönlichen Dingen bei sich führen wollen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen
Abend und eine erholsame Nacht. Morgen früh um 9 Uhr treffen wir uns hier
wieder.
2.
Tag: Mittwoch, 12. Mai 2010
Vormittagssitzung
Präsident Prof. Dr. Dr. h.
c. Hoppe: Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
begrüße Sie heute Morgen sehr herzlich. Es ist kurz nach 9 Uhr. Ich hoffe, dass
Sie Ihre neuen Plätze gefunden haben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Hotels, dem auch dieser Versammlungsraum gehört, haben umgeräumt. Sie müssen
sich jetzt bitte neu sortieren. Der Wunsch, den Sie gestern in Form eines
Beschlusses geäußert haben, ist erfüllt. Wir hoffen, dass das gelungen ist. Ich
hoffe, dass Sie gestern einen schönen Abend hatten, dass diejenigen, die im
Orgelkonzert gewesen sind, zufrieden sind, und auch diejenigen, die sich nach
dem Orgelkonzert oder statt des Orgelkonzerts getroffen haben, ebenfalls
zufrieden sind.
Ich begrüße sehr herzlich unsere
Gäste aus den befreundeten Ärzteorganisationen anderer Länder und kündige an,
dass gleich der Präsident des Weltärztebundes, Herr Dr. Hanson aus Kanada, zu
uns sprechen wird. Wenn die Grußadresse von Dr. Hanson vorbei ist, treten wir
wieder in den Tagesordnungspunkt I ein. Dazu liegt der Leitantrag des Vorstands
der Bundesärztekammer vor. Es gibt insgesamt acht Änderungsanträge zu diesem
Vorstandsantrag. Es gibt weitere Anträge, die sich unter anderem auch mit dem
Kostenerstattungssystem, mit der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen
Krankenversicherung und mit den Problemen, die sich auf der Ausgabenseite
ergeben, befassen.
Jetzt begrüße ich sehr herzlich den
Herrn Ehrenpräsidenten dieses 113. Deutschen Ärztetages hier in Dresden, den
Ehrenpräsidenten der Sächsischen Landesärztekammer, Herrn Professor Diettrich.
(Beifall)
Außerdem begrüße ich den
Ehrenpräsidenten der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Herrn
Professor Vilmar. Noch einmal herzlich willkommen! Wir bedanken uns für das
große Interesse.
(Beifall)
Geburtstag hat heute Frau Dr. Christina
Correns aus Niedersachsen. Herzlichen Glückwunsch von hier aus und vom gesamten
Ärztetag!
(Beifall)
Ich hoffe, dass Ihnen Ihr
Geburtstag gefällt, auch heute Abend noch.
Meine Damen und Herren, jetzt bitte
ich um Ihre beiden Ohren und das, was dazwischen ist, um zu hören, was uns Herr
Dr. Hanson, der Präsident des Weltärztebundes, zu sagen hat. Er hat uns dieses
Jahres eingeladen, die Versammlung des Weltärztebundes in Vancouver
durchzuführen. Darauf freuen wir uns.
Ich darf Herrn Dr. Hanson für seine
Grußansprache ans Podium bitten. Es wird konsekutiv gedolmetscht. Bitte schön.
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