TOP I: Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik

Mittwoch, 12. Mai 2010, Nachmittagssitzung

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Eigentlich müssten Sie das dann auch für die jetzt folgenden Anträge 02 und 03 beschließen. Aber ich mache das ganz formal. Wir stimmen jetzt über den Antrag I-02 ab.

(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)

– Dann stimmen wir jetzt über die Vorstandsüberweisung ab.

(Zuruf)

– Sie möchten gegen die Vorstandsüberweisung sprechen?

(Zuruf: Abstimmen!)

– Das ist erlaubt. Wenn Vorstandsüberweisung beantragt wird, hat jemand das Recht, gegen die Vorstandsüberweisung das Wort zu ergreifen; nicht zur Sache, sondern nur zur Vorstandsüberweisung.

Haus, Nordrhein: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier um die Attraktivität des Arztberufs in bestimmten Gegenden. Das ist eine ganz vernünftige Forderung, die ein Deutscher Ärztetag stellen kann. Das sind simple und durchsichtige und sicherlich nicht greifende Methoden, die da vorgeschlagen werden. Wenn Sie bitte den ganzen Antragstext lesen. Ich glaube, wir täten gut daran, hierüber abzustimmen. Das hat nichts mit der KV zu tun.

Im Übrigen möchte ich sagen: Wir haben hier auch sehr oft über tarifliche Dinge im Angestelltenbereich geredet. Es dürfen die Interessen aller Gruppierungen beim Deutschen Ärztetag besprochen und vielleicht sogar abgestimmt werden. Bei diesem Antrag geht es, wie gesagt, um die Attraktivität des Berufs in besonderen Regionen. Ich glaube, es ist für uns ein Leichtes, darüber abzustimmen.

(Beifall)

Präsident Prof. Dr. Dr. h. c. Hoppe: Danke. Wo Frau Haus recht hat, hat sie recht. – Wir stimmen jetzt also über die Frage der Vorstandsüberweisung ab. Wer ist für Vorstandsüberweisung? – Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? – Enthaltungen? – Einige. Damit ist der Vorstandsüberweisung nicht zugestimmt. Ich frage jetzt also: Wer möchte dem Antrag zustimmen? – Wer ist dagegen? – Das sind weniger. Wer enthält sich? – Zahlreiche Enthaltungen, einige Gegenstimmen. Der Antrag ist mit deutlicher Mehrheit angenommen.

(Beifall)

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