Dr. Crusius, Vorstand der Bundesärztekammer: Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Calles hat eben „gefühlt“ gesagt, dass eine Unmenge Geld ausgegeben wurde. Den Beweis dafür hat er nicht angetreten. Im Antrag 03 steht, dass 7 Millionen Euro ausgegeben wurden. Es waren aber nur 4,5 Millionen Euro. Schon das ist der Beweis, was der Antragsteller gefühlt, aber nicht belegt hat.

(Beifall)

Ich bin bei uns ins Ministerium gegangen und habe gesagt: Das und das sind die Faktoren. – Daraufhin hat man mir geantwortet: Beweisen Sie uns das! Wir konnten es dann beweisen mit der eben von Herrn Scriba dargestellten Studie.

Herrn Scriba und den anderen Referenten herzlichen Dank. Herr Scriba ist vom Ruhestand in den Unruhestand übergetreten, um diese Arbeit hier zu erledigen.

Ich bin im Vorstand der Bundesärztekammer Finanzbeauftragter und hinterfrage jede Kostenentscheidung. Wir haben das Ganze angeschoben. Was wir hier gehört haben, ist Faktenwissen, das wir wissenschaftlich belegen können, aus dem wir Schlussfolgerungen ziehen, beispielsweise bei uns in Mecklenburg-Vorpommern hinsichtlich der Landeskrankenhausplanung. Das Ministerium und die Krankenkassen trauen sich bei uns nicht mehr, eine Reduzierung von Betten und Abteilungen vorzunehmen, allein wegen des demografischen Effekts, allein wegen der gerontopsychiatrischen Bedingungen.

Wir nutzen dieses also schon. Wir nutzen es auch in der Planung mit der Kassenärztlichen Vereinigung hinsichtlich der Vertragsarztbereiche. Der Bericht wurde heute gegeben, damit sind die Beweise erbracht. Die Zahlen habe ich schon genannt. Mitte 2011 läuft diese Phase aus. Wenn Sie den Antrag 03 wörtlich befolgen, müssen Sie alles sofort stoppen. Das heißt, Sie würden angeschobenen Projekten ihre Realisierungsmöglichkeit nehmen. Das geht nicht, das ist nicht fair denjenigen gegenüber, die dort wissenschaftliche Arbeit eingebracht haben.

Ich bitte Sie, dem Antrag des Vorstands, dem Antrag von Herrn Wagenknecht und dem Antrag 02 zuzustimmen, weil wir Ihnen im nächsten Jahr ein Konzept vorlegen wollen. Dieses Konzept umfasst sowohl den Inhalt als auch die Finanzen. Das Hohe Haus hier hat zu bestimmen. Sie werden im nächsten Jahr entscheiden. Aber wenn wir den Antrag 03 annehmen, sind wir außen vor, dann wird nichts mehr für das nächste Jahr vorbereitet. Damit geht alles ins Leere. Ich bitte Sie also, dem Antrag II-03 nicht zuzustimmen.

Vielen Dank.

(Beifall)

Vizepräsidentin Dr. Goesmann: Vielen Dank, Herr Crusius. – Der nächste Redner ist Herr Jonitz vom Vorstand der Bundesärztekammer.