TOP II: Versorgungsforschung

Donnerstag, 13. Mai 2010, Vormittagssitzung

Prof. Dr. Winn, geladener Gast: Frau Vizepräsidentin! Herr Präsident Hoppe! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eine Bundesregierung, die uns durchweg wohlgesonnen ist. Das ist seit langer Zeit einmalig. Wir haben einen Bundesgesundheitsminister, der uns geradezu freundschaftlich die Hand zu einem gemeinsamen Dialog ausgestreckt hat. Wir haben ihn vorgestern bei der Eröffnung des Deutschen Ärztetages mit großem Applaus begrüßt und auch verabschiedet.

Deshalb frage ich, ob es wirklich klug ist, die ehrgeizigen Ziele, die er hat, nämlich eine Prämienfinanzierung und eine Kostenerstattung einzuführen, damit zu bescheiden, dass man den Antrag zur Einführung der Kostenerstattung ablehnt. Es ist deshalb zu überlegen, ob man die ausgestreckte Hand, die er uns gereicht hat, ergreift oder ihm stattdessen eine schallende Ohrfeige gibt.

(Zuruf)

Das würde durchaus das Klima zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und der Ärzteschaft belasten, was absolut unnötig ist.

Die Kostenerstattung, meine sehr verehrten Damen und Herren, tangiert den stationären Bereich überhaupt nicht. Auch die Verträge nach § 73 b tangiert sie überhaupt nicht. Von daher gesehen würde ich Sie wirklich bitten, darüber nachzudenken, ob es möglich ist, eine zweite Lesung herbeizuführen und diesen Antrag vielleicht anders zu bescheiden.

(Beifall – Widerspruch)

Diejenigen, die absolut dagegen sind, könnten sich ja vielleicht auch der Stimme enthalten. Diese Möglichkeit besteht.

Danke schön.

(Zurufe)

Vizepräsidentin Dr. Goesmann: Danke, Herr Winn. Wir nehmen das als persönliche Erklärung. Wir haben gestern abgestimmt. Es ist nicht möglich, jetzt in eine zweite Lesung einzutreten, wenn ein Gast das beantragt. Der Stimmung im Saal entnehme ich, dass die Mehrheit meint, wir sollten dabei bleiben. Sehe ich das richtig?

(Beifall – Vereinzelt Widerspruch)

Vielen Dank, Herr Winn. Wir werden die Worte überdenken.

Wir fahren nunmehr in der Tagesordnung fort. Ich freue mich, dass die Referenten des gestrigen Tages auch heute hier sein können. Herr Professor Scriba, Herr Professor Selbmann und Professor Mansky sind anwesend.

Der erste Redner in der Diskussion ist Herr Grundmann aus Bremen.

© Bundesärztekammer 2010